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05.03.2010 Seminar mit Stefan Bornost (Berlin) Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Hellweg Sozialismus oder Barbarei – diese Frage ist, insbesondere in Zeiten, da der globalisierte Turbo-Kapitalismus immer deutlicher sein hässliches Gesicht zeigt und die sozialen Gegensätze noch dramatischer werden, so aktuell wie je zuvor. Doch der Kapitalismus hat nicht gewonnen und es gibt keine Alternative zu seiner endgültigen Überwindung, soll nicht alles verloren gehen. Wie könnte der Sozialismus der Zukunft konkret aussehen? Das Seminar wird zahlreiche Denkanstöße und Gelegenheit zu ausführlichen Diskussionen bieten. Stefan Bornost ist Chefredakteur von marx21. Samstag, 13. März, 11 – 17 Uhr Bürgerzentrum Alter Schlachthof, Raum 5, Ulrichertor 4, 59494 Soest
20.02.2010 In Soest eröffnete DIE LINKE ihre Kreisgeschäftsstelle und fordert den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Soest. Nach umfangreichen Renovierungsarbeiten in den letzten Wochen eröffnete DIE LINKE am Samstag den 20. Februar ihre Kreisgeschäftsstelle in der Soester Thomästrasse 11. Genutzt werden die Räume von dem Soester Ortsverband, dem Kreisverband und der Linksjugend [‘solid]. Weitere Räume gibt es jeweils für die Soester Ratsfraktion und die Kreistagsfraktion. Am Rande der Eröffnung der Geschäftsstelle gab es noch eine kleine Strassenaktion bei der der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert wurde. Bilder:
http://www.die-linke-kreis-soest.de/ Download: Wahlprogramm DIE LINKE. NRW – Landtagswahl 2010 - „Original sozial – konsequent solidarisch. Kurswechsel.“
16.02.2010 Offener Brief an Pfarrer Norbert Ziegler, Werl Von Manfred Such, Lökken, DK Sehr geehrter Herr Ziegler, zu meinem 4. Brief auf Ihre „Sonntagsgedanken“ möchte ich Ihnen der Fairness halber mitteilen, dass ich den Brief im Internet unter www.roteboerde.de öffentlich stellen werde, da die Verfasserinnen und Verfasser der „Sonntagsgedanken“ vom Soester Anzeiger das Privileg genießen, ihre Meinung widerspruchsfrei veröffentlichen zu dürfen. Also wähle ich vorerst nur diesen Weg, Religionskritik öffentlich zu machen. In Ihren Sonntagsgedanken, „Fröhlichkeit erhalten“ stellen Sie einen sicherlich höchst interessanten und bemerkenswerten Bezug zwischen Karnevalsumzüge und dem Beginn der Leidensgeschichte des Jesus von Nazareth mit seinem Gang nach Jerusalem her, den der Bibelgeschichtenschreiber Lukas erfindet. ..“und es wird alles vollendet werden, was geschrieben ist durch die Propheten von dem Menschensohn.“ Wenn man Lukas liest, stellt man häufig fest, wie er Jesus in die Rolle der alten Weissagungen hineinpresst und oft die Geschichte (Historie) mit seinen Geschichten vergewaltigt. Das nur am Rande. Kennen Sie die Geschichte von dem „texanischen Meisterschützen“, der auf ein Scheunentor schießt und anschließend die Einschusslöcher mit Zielscheiben ummalt, um dann einer staunenden, applaudierenden Öffentlichkeit seine Schießkunst zu präsentieren? Das ist das Muster, das Lukas benutzt, um die Weissagungen der Propheten zu erfüllen. Der Unterschied zum texanischen „Meisterschützen“ besteht nur darin, dass Lukas nicht selbst schießt, sondern die „Zielscheiben“ um die Einschusslöcher der Propheten malt, wenn Sie verstehen, was ich meine.
Offener Brief an Theo Halekotte, kath. Seelsorger, JVA Werl Offener Brief an Pater Ralf Preker (PDF) Manfred Such hatte den damaligen PDS Kreisverband Soest im Jahre 2002 aus der Taufe gehoben. Davor war er Bundestagsabgeordneter der Grünen. Er war Mitbegründer und Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, die 1988 mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet wurden. Er veröffentlichte im gleichen Jahr seine Schrift Bürger statt "Bullen".
31.01.2010 Vortrag und Diskussion mit Irina Neszeri (Düsseldorf). Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. In Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Hellweg Im Zusammenhang mit der Landtagswahl in NRW spielen bildungspolitische Themen eine wichtige Rolle. Die Nachteile unseres stark selektiven Schulsystems liegen auf der Hand. Soziale Unterschiede werden durch die sehr frühe Ausdifferenzierung zementiert und verstärkt; Kindern wird die Erfahrung verwehrt, lange gemeinsam, mit und voneinander zu lernen. In dieser Veranstaltung soll das noch wenig bekannte Konzept der „Einen Schule für alle“, das noch weit über die Idee der Gesamtschule hinausgeht, vorgestellt und diskutiert werden. Irina Neszeri ist Mitarbeiterin des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE.NRW. Freitag, 5. Februar, 19:30 Uhr, Altes Brauhaus, Rathausstr. 12, 59555 Lippstadt Veranstaltungsflyer (PDF)
28.01.2010 Ratsmitglieder werden unter Druck gesetzt Von DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt , 26.01.2010 "Ein Spendenaufruf für die Erdbebenopfer in Haiti ist sicher aller Ehren wert, " erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Michael Bruns. "Die Form der Initiative der „Christdemokraten“ ist jedoch rücksichtslos und das Verfahren unzulässig." Die Verleihung des Ehrenrings an Franz Klocke ist kein Rahmen für so eine Posse! Alle Ratsmitglieder öffentlich unter Druck zu setzen durch eine Presseveröffentlichung der "Christdemokraten" ist infarm. "Das ist ein Angriff auf Persönlichkeitsrechte. Wie ich mein Geld ausgebe, ist meine Sache," erklärt Bruns. "Wir finden es unwürdig, dass sich eine Stadtratsfraktion ein Gebahren ähnlich einer Drückerkollone zulegt." DIE LINKE schlägt vor statt eines generellen Verzichtes auf die Sitzungsgelder den Klingelbeutel in der Ratssitzung rumgehen zu lassen. Eine anonyme Spende ist auch sozial gerechter als eine Kopfpauschale. Jeder kann spenden, was er kann. Dabei kommt vielleicht sogar mehr Geld für Haiti zusammen! Die Fraktion DIE LINKE hält einen Verzicht auf das Sitzungsgeld nicht für zulässig. Die Sitzungsgelder müssen ausgezahlt werden. Spenden kann jedes Ratsmitglied freiwillig aus ihrem/seinem eigenen Geldbeutel. Vielleicht haben die betuchten und gedankenlosen Herren der Fraktion "Christdemokraten" auch mehr als 17,30 Euro Sitzungsgeld für die Sonderratssitzung zugunsten Haitis über. Aber bitte freiwillig! Ohne Druck! Sollen auch Arme in Deutschland genötigt werden für Erdbebenopfer in Haiti zu spenden? Ein Ratsmitglied unserer Fraktion ist von Hartz IV betroffen und müsste auf einen nicht unerheblichen Prozentsatz seines Monatseinkommes verzichten. "Hartz IV ist Armut per Gesetz," so Ratsmitglied Burkhard Trahm. "Da ist man auf jeden Euro zum Leben und für zusätzlichen Aufwendungen als Ratsmitglied angewiesen." www.die-linke-kreis-soest.de/im_rat/lippstadt/
Spenden für Haiti medico international Stichwort: Haiti
27.01.2010 Manfred Such ( Løkken, DK) hat einen offener Brief an Schwester Lioba Pöttgen ( Werl ) aufgrund ihrer Sonntagsgedanken vom 23. 01. 2010, im Soester Anzeiger, Lokalteil Werl verfasst. Manfred Such hatte den damaligen PDS Kreisverband Soest im Jahre 2002 aus der Taufe gehoben. Davor war er Bundestagsabgeordneter der Grünen. Er war Mitbegründer und Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, die 1988 mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet wurden. Er veröffentlichte im gleichen Jahr seine Schrift Bürger statt "Bullen". Offener Brief an Schwester Lioba Pöttgen (PDF)
25.01.2010 Basisgruppe aha fordert unabhängige Beratung Von Basisgruppe aha im DIE LINKE. Kreisverband Soest Zu den am 20.01.2010 in der Lokalpresse des Kreises Soest veröffentlichten Äußerungen der „Nummer Zwei“ Frau B. Schäfer der hiesigen ARGE „Arbeit Hellweg Aktiv“ (AHA), nach dem unter anderem von einer „qualitativ hochwertigen Arbeit“ der Mitarbeiter der AHA auszugehen sei, erklärt die Basisgruppe „Arbeitslose helfen Arbeitslosen“ (aha) des Kreisverbandes Soest der Partei DIE LINKE: „Unsere Erfahrungen mit der Behörde AHA sehen ganz anders aus! Aufgrund unserer Kontakte mit Erwerbslosen und aufgrund unserer Tätigkeit mit ihnen – z. B. durch unseren Begleitservice – wissen wir, dass auch im Kreis Soest Erwerbslose schikaniert werden; nicht, nicht ausreichend oder falsch beraten werden, und zudem sehr häufig mit überaus langen Bearbeitungszeiten (bei Anträgen oder Nachfragen) konfrontiert sind!“ Die Tatsache, dass allein im Jahr 2009 mehr als 1600 Bescheide durch Widersprüche angegriffen wurden, und davon dann mehr als ein Viertel „nachgebessert“ werden mussten, zeigt nach Ansicht der Gruppe aha, dass auch im Kreis Soest die Zustände für ALG II Bezieher alles andere als zufriedenstellend sind! „Es sei zwar nachvollziehbar, dass sich eine Behördenleitung vor ihre Mitarbeiter/innen stellt“, so aha Mitglied Hans-Otto Spanke, „aber auf der anderen Seite wird mit solchen beschönigenden Äußerungen – die mit der erfahrbaren Wirklichkeit nichts zu tun haben – der Öffentlichkeit Sand in die Augen gestreut.“
Nachgefragt Im Kreis Soest gibt es Menschen die als Begleitpersonen mit den von Hartz IV – Betroffenen zu den Arbeitsagenturen gehen. Organisiert haben sie sich in der „Basisgruppe aha“ innerhalb der Partei DIE LINKE. Darüber führte roteboerde.de ein Interview mit Hans-Otto Spanke Frage: Seit wann gibt es die Basisgruppe aha ( BG aha )im Kreis Soest? Was macht diese Gruppe überhaupt?
13.01.2009 Manfred Such ( Løkken, DK) hat einen offener Brief an Propst Feldmann ( Werl ) aufgrund dessen Sonntagsgedanken vom 09. 01. 2010, Soester Anzeiger, Lokalteil Werl verfasst. Manfred Such hatte den damaligen PDS Kreisverband Soest im Jahre 2002 aus der Taufe gehoben. Davor war er Bundestagsabgeordneter der Grünen. Er war Mitbegründer und Vorstandsmitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, die 1988 mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet wurden. Er veröffentlichte im gleichen Jahr seine Schrift Bürger statt "Bullen". Offener Brief an Probst Feldmann (PDF)
22.11.2009 Gemeinsame Presseerklärung des Bundesfachverbands Unbegleitete Minderjähriger Flüchtlinge e.V. und des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. Seit mehreren Wochen ist der erst 17-Jährige Guldev Singh in der Abschiebehaft im westfälischen Büren inhaftiert. Die Kinderrechte, die an sich für alle Kinder gelten sollten, werden zum wiederholten Male durch die Behörden in NRW missachtet. Im Gegensatz zu geltenden Erlassen lässt das Innenministerium des Landes NRW eine schleichende Erleichterung Inhaftierungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendlichen zu. Grundlage hierfür sind Altersfestsetzungen von Ausländerbehörden, die ohne Hinzuziehung von hinreichend geschulten Experten, Entwicklungspsychologen und Medizinern durchgeführt werden. Zum 20. November 2009, dem 20. Jahrestag der Ratifikation der UN-Kinderrechtskonvention, wollte ein Team eines öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders die Haft des 17-Jährigen Guldev Singh dokumentieren. Das Innenministerium verweigerte die Drehgenehmigung. Offenkundig ist die öffentliche Berichterstattung über die skandalöse Inhaftierung von Minderjährigen unerwünscht. Guldev Singh ist zwei Tage nach seiner Einreise in das Bundesgebiet verhaftet worden, bevor er einen Asylantrag stellen konnte. Bei der Vernehmung hat er aus Angst einen falschen Namen und ein falsches Geburtsdatum angegeben. Er befürchtete, in ein Kinderheim eingesperrt zu werden, die sich in Indien oft in einem katastrophalen Zustand befinden. Nachdem Guldev die Möglichkeit eingeräumt wurde, mir einem Rechtsanwalt zu sprechen, sagte er umgehend seinen richtigen Namen und Geburtsdatum. Die Ausländerbehörde glaubt ihn nun zwar den Namen, aber sein Alter schätzen sie nicht auf 17 Jahre, sondern sie vermuten, er sei 24 Jahre alt. „Um festzustellen, dass Guldev Minderjährig ist, reicht ein Blick in sein Gesicht“, so Frank Gockel vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren, „so ist auch zu verstehen, warum das Innenministerium Angst vor den Bildern einer Fernsehkamera hat“. Da die Ausländerbehörden in der Regel Monate bis Jahre brauchen, um für Inder Passersatzpapiere zu erhalten, muss Guldev nun mit einer Haftzeit von mindestens 6 Monaten rechnen. Dass es sich hierbei um keinen Einzelfall handelt, musste der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren gerade in den letzten Monaten vermehrt feststellen. Immer häufiger nehmen die Ausländerbehörden Altersschätzungen vor, in denen offensichtlich minderjährige als volljährig eingestuft werden. Gockel ist überzeugt, dass das Innenministerium so die Zahl der Inhaftierten Jugendlichen nach unten manipulieren will. „Die Kinderrechte müssen in Deutschland für alle Kinder gelten – unabhängig von ihrer Herkunft“, erklärt Thomas Berthold vom Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge. Frank Gockel vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren ergänzt: „Gerade im Rahmen der Abschiebehaft werden regelmäßig Jugendliche in Haft genommen, dabei handelt es sich um einen klaren Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention. “ Die Bundesrepublik Deutschland hat bei der Ratifikation der UN-Kinderrechtskonvention Vorbehalte hinterlegt, die u.a. besagen, dass das Kindeswohl dem ausländerrechtliche Regelungen nicht beeinträchtigen darf. In der Praxis heißt dies: ausländische Kinder und Jugendliche werden zunächst als Ausländer und erst in zweiter Linie als Minderjährige behandelt. Besonders Abschiebehaft für Minderjährige widerspricht einem der Kerngedanken der UN-Kinderrechtskonvention, demzufolge stets das Kindeswohl maßgebliches Kriterium für den Umgang mit den Kindern und Jugendlichen sein soll. Der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. und der Verein Hilfe Menschen für Abschiebehaft fordern die Rücknahme der Vorbehaltserklärung, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. „Aber auch in der gegenwärtigen Rechtslage ist es dem Innenministerium möglich, die Abschiebehaft für Minderjährige zu beenden“, betont Thomas Berthold. Frank Gockel legt den Schwerpunkt auf die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Landesregierung: „Es muss endlich einen Mentalitätswechsel geben: Die Diskriminierung ausländischer Kinder muss ein Ende finden.“
18.11.2009
Die Lippstädterin Kirsten Bruns hat mit dem Bund für soziale Verteidigung e.V. das Theaterstück der Berliner Compagnie „Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“, das in diesem Jahr mit dem nationalen Aachener Friedenspreis ausgezeichnet wurde, am 17. November auf die Bühne des Kulturzentrums Alter Schlachthof in Soest gebracht. Achtzig Zuschauerinnen und Zuschauer lockte das ernste Thema am Dienstagabend in den Saal. Von Michael Bruns
In dem minimalistischen Bühnenbild in der eine Leiter mal Haus, mal Karren, mal Kasernenmauer, mal Parlament oder die Flucht über die Berge andeutet - kommt das starke Spiel der fünf Akteure beeindruckend und mitreißend zur Geltung. Nach der Vorstellung gibt es minutenlang Applaus, zugleich fließen einige Tränen. Das Bedürfnis zur Diskussion untereinander und mit den Schauspielern wird nach dem Stück befriedigt. Einigkeit gibt es unter den Diskutierenden darin, dass es den Menschen in Afghanistan schlechter und schlechter geht. Es wird kritisiert, dass die Politiker eine Truppenaufstockung beschließen wollen und gleichzeitig vom Abzug reden. Viele Fragen bleiben offen. Ist Wiederaufbau während des Krieges überhaupt möglich? Braucht die NATO eine Exitstrategie und sollte es statt dessen eine islamische internationale Friedenstruppe geben? Müssen die ausländischen Truppen sofort abgezogen werden damit nicht weiter Öl ins Feuer gegossen wird? Ist es nicht doch möglich die USA zum Truppenabzug zu nötigen in dem andere Länder ihre Truppen zurückziehen? Zur Deckung der Kosten wird weiterhin um Spenden gebeten. 2009 erhielt die Berliner Compagnie den nationalen Aachener Friedenspreis. Regie: Elke Schuster, Text: Helma Fries, Musik: Rudolf Stodola
04.11.2009 Aktionsbündnis fordert den Innenminister von NRW auf einen Abschiebestopp für Guinea zu erlassen und die eingesperrten Flüchtlinge aus der Abschiebehaft zu entlassen. Wie die „Bürengruppe Paderborn“ vor einiger Zeit erfahren hat, sitzen in NRW, u.a. auch im Abschiebknast Büren, erneut Flüchtlinge aus Guinea und warten auf ihre Abschiebung. Der Brief im Wortlaut:
01.11.2009 Der DGB Kreisverband Soest richtet eine Info-Veranstaltung zum Thema „Neues aus dem Arbeitsrecht“ mit dem Fachanwalt Christoph Frisch aus. Behandelt werden alle möglichen Fragen zum Arbeitsrecht. Der Eintritt zu der Veranstaltung ist frei. 12. November / 18.30 Uhr / Restaurant/Tagungszentrum „Feldschlösschen“ / Geseke Veranstaltungsflyer (PDF)
20.10.2009 Neue Zeiten erfordern neue Antworten - so die einstimmige Meinung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Gründungsversammlung des DGB Kreisverbandes Soest. Im Zuge einer Reform des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist zukünftig das hauptamtlich besetzte Büro in Dortmund für die Betreuung der aktiven Gewerkschafter zuständig. Um diesen weiten Weg auszugleichen soll jetzt vor Ort die ehrenamtliche Arbeit gestärkt werden. Ein wichtiger Schritt dafür ist der eigene DGB im Kreis Soest, so der einstimmig gewählte Vorstand.
09.10.2009 Warstein. Ein Urteil gab's nicht und auch keine langwierige Verhandlung: Vorsitzender Richter Rüdiger Maise stellte das Verfahren wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung kurzerhand wegen der Geringfügigkeit der Schuld ein — auch wenn er nun „Ärger mit den Zuschauern” befürchten müsse. Artikel ist erschienen bei der westen.de Doch im Gegenteil: Am Ende der Verhandlung gegen Manfred Weretecki sowie Hans-Otto und Christel Spanke von den „Linken” gab's sogar Beifall. Mehr als 20 Zuschauer, zumeist Mitglieder oder Sympathisanten der „Linken”, verfolgten die nicht einmal 30 Minuten dauernde Verhandlung. Und die hätte es nach Auffassung Maises gar nicht geben müssen — er verwies auf den parallel in Arnsberg stattfindenden Mordprozess, bei dem die staatlichen Bemühungen sinnvoller investiert seien sich „um zwei Burschen und eine Bürschin zu kümmern, die einen Zaun überschritten und in ein Loch geschaut” haben sollen. Weiter lesen bei „derwesten.de“
WARSTEIN - Rüdiger Maise, reaktivierter Strafrichter am Amtsgericht, ist dafür bekannt, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Als die Staatsanwaltschaft Arnsberg gestern drei Mitglieder der Linkspartei vors Amtsgericht zitiert haben wollte, weil diese - so der Vorwurf - am 16.April durch Überklettern eines Zaunes am Steinbruch Kupferkuhle Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung begangen hätten, schilderte Maise, wie er mit der Sache umgegangen wäre, wenn sie gleich auf seinem Tisch gelandet wäre. Artikel erschienen bei soester-anzeiger.de "Ich hätte Sie und Sie angerufen", wandte er sich an Staatsanwältin und Verteidiger, "und hätte vorgeschlagen, dass wir das Verfahren einstellen, ohne eine Schuld feststellen zu müssen." Das klappte gestern ohne Telefon: Nach wortgewaltigem Philosophieren Maises über die Frage "Hinter welchen Dingen muss der Staat herlaufen?" stimmte die Staatsanwältin der Einstellung des Verfahrens zu. Weiter lesen bei „soester-anzeiger.de“
Firma Brü Weil es in Warstein großen Protest gegen den Steinabbau gibt, hat das Warsteiner Steinabbauunternehmen Brühne Anzeige gegen DIE LINKE gestellt. Warstein. Vorgeworfen wird den Warsteiner Abbauunternehmen der Abbau von Gestein unter dem Grundwasserspiegel. Dieses ist rechtlich umstritten, weil dadurch der Grundwasserspiegel sinkt und die Wasserquellen auf Dauer versiegen können. Diese Art des Abbaus ist in weiten Teilen NRW’s unzulässig. Das qualitativ hochwertige Warsteiner Wasser wird für die Trinkwasserversorgung in der Region benötigt. Gegen die Abbaupraxis regt sich in Warstein seit Monaten massiver Widerstand in der Bevölkerung. Auch gegen die große Staub-und Lärmbelastung durch den Abbau und Transport des Gesteins gibt es Proteste. Die Firma Brühne stützt ihre Anzeige gegen DIE LINKE darauf, das ihr Gelände kurzzeitig betreten worden wäre um einen Blick in den Steinbruch zu werfen. Laut mehreren Aussagen aus der Warsteiner Bevölkerung sickert Grundwasser in die Steinbrüche und trotzdem wird mit dem Abbau des Gesteins unter Wasser weiter fortgefahren. Eine Praxis die mittlerweile Wellen bis zur Landesregierung in Düsseldorf schlägt. Es hat den Anschein, die Warsteiner Abbauunternehmen wollen sich nicht bei ihrer skandalösen Abbaupraxis beobachten lassen. In diesem Fall hat es die Partei DIE LINKE getroffen, aber gemeint sein dürften alle Warsteiner Bürger die den Steinabbau in ihrer Stadt kritisieren. Der Protest zeigt also Wirkung.
Stellungnahme zur Brühne-Anzeige gegen DIE LINKE Nun ist es also soweit, wie ein in die Enge getriebenes Raubtier, beißt die Steinindustrie um sich und geht mit Anzeigen gegen, an ihrer Umwelt interessierten Bürger vor, man versucht es jetzt mit formalistischem Industrieterror. Deswegen ist es auch so still in unserer Stadt? Weil das schon seit Jahrzehnten so läuft? Die Bürger werden bedroht und dann in ihrer Existenz gefährdet? Ist das der Grund, warum wir die Zerstörung unserer Stadt seit Jahrzehnten zulassen? Weitere Infos:
02.10.2009 Bruns und Weretecki treten an DIE LINKE Kreisverband Soest, Presseerklärung Der Erfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl zahlt sich aus: Auf ihrem Kreisparteitag am 30.09.2009 in Soest konnte der Kreisverband vermelden, dass alleine an diesem Tag fünf neue Mitglieder begrüßt werden konnten. Der Kreisverband stellte nur drei Tage nach der Bundestagswahl die Weichen für die Landtagswahl am 9. Mai 2010. Michael Bruns (Lippstadt) und Manfred Weretecki (Sichtigvor) wurden mit jeweils großer Mehrheit zu Landtagsdirektkandidaten gekürt. Das Mitglied des Stadtrats von Lippstadt und IG Metall Gewerkschafter Michael Bruns (36 Jahre, Werkzeugmechaniker) tritt im Wahlbezirk 120 (Lippstadt, Erwitte, Geseke, Anröchte, Rüthen und Warstein) an. Um das Direktmandat im Wahlbezirk 119 (Lippetal, Welver, Werl, Wickede (Ruhr), Soest, Bad Sassendorf, Möhnesee und Ense) bewirbt sich das Mitglied des Kreistages und ver.di Betriebsrat Manfred Weretecki (54 Jahre, Telekommunikationstechniker). Schwarz-Gelb in Düsseldorf und Berlin macht Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslosen und Kranken. "Der Koalitionsvertrag von Merkel und Westerwelle kann für unseren Landtagswahlkampf 2010 eine Steilvorlage sein, " erklärte Manfred Weretecki. "Die Forderungen wie nach einer Millionärssteuer, mehr Mitbestimmung und nach einem Mindestlohn von 10 Euro werden wir auch bei der Landtagswahl 2010 erheben." Michael Bruns erklärte: "Wir brauchen einen Politikwechsel: Sozial- und Personalabbau müssen gestoppt werden. Die Stärkung der Landesfinanzen durch die Einführung der Millionärssteuer muss kommen. Wir brauchen mehr Geld für neue Arbeitsplätze und Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur." Vom Kreisparteitag wurden Bruns und Weretecki zudem aufgefordert sich für die Landesliste zu bewerben. Michael Bruns soll dies an prominenterer Stelle tun. Zu Delegierten für die LandesvertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste am 21. und 22. November 2009 in Mülheim wurden Christel Spanke, Elisabeth Umezulike (beide Warstein), Manfred Weretecki (Sichtigvor) und Michael Bruns (Lippstadt) gewählt. Auf dem Foto: Martin Rediker, Elisabeth Umezulike, Christel Spanke, Karla Wegner, Michael Bruns, Manfred Weretecki und Ali Kaya www.die-linke-kreis-soest.de
28.09.2009
CDU: 36,6 % ( - 2,5 % ) Download
Anröchte: 6,8 % ( + 2,5 % ) Download Quelle: http://www.bt-wahl2009.kdvz.de/indexAuswahl.html
23.09.2009 36 Jahre, Werkzeugmechaniker, Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis Soest und auf Platz 16 der Landesliste Nordrhein-Westfalen »Ich komme aus dem Osten – aus Lippstadt!« sagte ich. Ich war als Bundestagsdirektkandidat zu einer Podiumsdiskussion des Mittelstandes in Soest geladen. Gleich nachdem ich angekommen war und mich vorgestellt hatte, wechselte einer der Gastgeber zum Gesprächsthema Ostdeutschland. DIE LINKE, das ist der Osten. Diesen falschen Schluss ziehen hier viele. Am Infostand wird man gefragt, woher man sei, es könne ja nicht sein, dass man von hier ist. Ich bin ein »richtiger Westfale«, wie man hier in der zentralen Gegend zwischen Ruhrgebiet, Ostwestfalen, Sauer- und Münsterland so sagt. In der größten Stadt des Kreises Soest, in Lippstadt (70.000 Einwohner), bin ich geboren und lebe mein ganzes Leben schon dort. www.die-linke-kreis-soest.de Download:
21.09.2009 Weil die wahre Geschichte der Kriege die Geschichte der Opfer ist, steht im Zentrum des Stückes eine afghanische Familie. Gezeigt wird der bittere Weg durch den mittlerweile 30jährigen Krieg: von der Revolution 1978 über den sowjetischen Einmarsch und den darauf folgenden Krieg mit einer Million Toten, den Krieg zwischen den Mujaheddin danach, die schreckliche Zeit der Taliban, die Bombardierung Afghanistans durch die USA, die bis zum heutigen Tag andauernden und vor allem für die Zivilbevölkerung immer verlustreicheren Kämpfe von OEF und ISAF. Die letzten Szenen spielen in der Zukunft. Mit den Familienmitgliedern kommen andere Figuren ins Spiel: Soldaten der verschiedenen Besatzungsmächte, Mujaheddin, Taliban, Politiker, Entwicklungshelfer, Friedenskämpfer. Und immer wieder befreit sich wer aus dem Teufelskreis von Terror und Gegenterror, taucht inmitten des düsteren Geschehens eine Alternative auf, die Möglichkeit der friedlichen Lösung eines scheinbar unlösbaren Konflikts. Immer wieder gibt es auch Grund zur Bewunderung menschlicher Größe... und Gelegenheit zum Lachen. Bei all seinem dokumentarischen Charakter ist das Stück der Berliner Compagnie zugleich voll Musik und Poesie und beflügelt auch über die Sinne das Nachdenken über eine andere Politik. Denn wir sind Teil der Geschichte und entscheiden mit, in welche Richtung sie sich bewegt. Regie: Elke Schuster, Text: Helma Fries, Musik: Rudolf Stodola 2009 erhielt die Berliner Compagnie den nationalen Aachener Friedenspreis. Dienstag 17. November 2009 / Soest / Kulturzentrum „ Alter Schlachthof“ Ulrichtor 4 / Beginn 20 Uhr / Eintritt 9,50 € / Tickets an allen bekannten VVK – Stellen und bei den Sparkassen im Kreis Soest Download;
18.09.2009 Davon das ein solches Aufenthaltsverbot von Gerichten in einem ordentlichem Verfahren beschlossen werden soll, ist in dem Artikel allerdings nicht die Rede. In der Stadt Soest soll diese Praxis erprobt und dann auf weitere Städte des Kreises Soest ausgeweitet werden. Ob eine solche Praxis der Einschränkung der Bewegungsfreiheit auch vor Gerichten bestand hat, darf bezweifelt werden. In der Stadt Soest sind bereits seit Monaten private Sicherheitsleute der Firma „Soest Protect „ eingesetzt. Kritiker werfen diesen vor hoheitliche Aufgaben die rechtlich nur der Polizei zustehen anzuwenden. Artikel bei „derwesten.de“
08.09.2009 NRW-Spitzenkandidatin stellt Alternativen der LINKEN zur Krise vor Mehr Infos: Hier Download:
Mehr Demokratie fordert Zustimmungswahl Von Mehr Demokratie e.V. Landesverband NRW Die Initiative „Mehr Demokratieg hat nach den Bürgermeister- und Landratswahlen am Sonntag ihre Kritik am aktuellen Wahlsystem erneuert. „101 Bürgermeister und Landräte sind gestern nur von einer Minderheit gewählt worden und dürfen trotzdem regieren. Das ist demokratiepolitisch absurd, sagte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka am Montag in Köln. Der Verein führt auf seiner Internetseite Beispiele für „Minderheiten-Bürgermeister“ auf. So erhielt in Wülfrath Claudia Panke von der erstmals zur Wahl angetretenen Wählergemeinschaft „Wülfrather Gruppe“ nur 27 Prozent der abgegebenen Stimmen. In Monheim entfielen auf den 27-jährigen Daniel Zimmermann von der Jugendwählergemeinschaft Peto nur 30,4 Prozent. Nicht viel besser steht der von SPD und Grünen in Schwelm ins Rennen geschickte Jochen Stobbe da. Für ihn stimmten nur 30,9 Prozent. Laut Mehr Demokratie sind insgesamt 32 gewählte Stadtoberhäupter unter der 40- Prozent-Marke geblieben. „Ob diese Bürgermeister jetzt von allen Bürgern als legitimiert angesehen werden, darf man getrost bezweifeln“, erklärte Slonka. Der Düsseldorfer Landtag hatte das am Sonntag erstmals umfassend praktizierte Wahlrecht 2007 mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Bis dahin war eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen dann notwendig, wenn keiner der Bewerber auf Anhieb die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hatte. Seit zwei Jahren reicht es nun aber, mehr Stimmen zu haben als jeder einzelne andere Konkurrent. Eine Klage von SPD und Grünen gegen dieses Wahlrecht hatte der Verfassungsgerichtshof in Münster im Mai abgewiesen. „ Wenn etwa der Bürgermeister von Radevormwald fast 30 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl verliert und mit nur noch 33,5 Prozent trotzdem Bürgermeister bleibt, kann man dieses Wahlsystem als Rohrkrepierer bezeichnen“, so Slonka. Mehr Demokratie fordert die Einführung der Zustimmungswahl bei Bürgermeisterwahlen. Bei diesem Wahlsystem haben die Wähler die Möglichkeit, für beliebig viele Kandidaten zu stimmen. Es kann nicht nur der in der Gunst der einzelnen Wähler vorne liegende Kandidat gewählt werden, sondern alle Bewerber, die akzeptabel erscheinen. Gewählt ist der Kandidat mit den meisten Stimmen. Verzerrungen des Wählerwillens kämen anders als beim jetzigen Wahlrecht laut Mehr Demokratie mit der Zustimmungswahl nicht mehr vor. Mehr Informationen: 101 Bürgermeister und Landräte ohne Mehrheit: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/buergermeisterwahl2009.html Anmerkung:
31.08.2009 Rund 300 Menschen demonstrierten am heutigen Samstag, den 29.08.09 in Büren friedlich gegen Abschiebehaft und für weltweite Bewegungsfreiheit. Kurz vor der Abschlusskundgebung kam es zu polizeilichen Übergriffen, bei der zwei Demonstranten verletzt wurden. Begonnen hatte die Demonstration gegen Mittag mit einer Kundgebung vor der JVA Büren. Sie fand im Rahmen der Aktionswoche gegen Abschiebung vom 24.8. bis 31.8.09 statt, in der in vielen deutschen Städten unterschiedlichste Protestaktionen gegen Abschiebungen gelaufen sind. In mehreren Redebeiträgen wurde auf der Demonstration in Büren die Abschiebehaft als rassistisch kritisiert und deren Abschaffung gefordert. Außerdem wurde auf den Zusammenhang von Migrationskontrolle und Kapitalismus verwiesen. Nach der kapitalistischen Logik werden bis zu ein Drittel der Weltbevölkerung überflüssig: Ihr Tod wird, wie an den EU-Außengrenzen im Mittelmeer und Atlantik, in Kauf genommen.
26.08.2009 "Es ist perfide, wenn man mit menschenunwürdiger Unterbringung von Flüchtlingen, deren Rückkehrwilligkeit fördern will, " erklärt Ratskandidat Michael Bruns. DIE LINKE. Ortsverband Lippstadt fordert das Containerlager an der Stirper Straße aufzulösen und die Flüchtlinge in menschenwürdigeren regulären Wohnungen unterzubringen. Für Behinderte sind barrierefreie Wohnungen bereit zu stellen, auch dies ist bisher nicht gewährleistet. Zu den schlechten baulichen Zuständen d Vor einiger Zeit wurde die Flüchtlingsunterkunft in einem Haus in der Overhagener Straße aufgelöst, das Haus steht nun zum Verkauf, einige der Bewohner mussten in die Stirper Straße umziehen. Das bedeutet für die Menschen eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensumstände. Sparen auf dem Rücken der Ärmsten ist für DIE LINKE unakzeptabel. Wir sind nicht die Partei der Migrantinnen und Migranten oder der Deutschen, sondern eine Partei der internationalen Arbeiterbewegung. DIE LINKE ist für offene Grenzen für alle Menschen in Not. DIE LINKE ist für gleiche Rechte für alle, die hier leben. Download:
22.08.2009 Auf Einladung der Partei DIE LINKE im Kreis Soest referierte Sahra Wagenknecht am 21. August zur aktuellen Kapitalismuskrise. Gut gefüllt war der große Saal des Kultur- und Bürgerzentrums „Alter Schlachthof“ in Soest. Etwa 130 Interessierte fanden den Weg zur Veranstaltung. Als erstes stellte sich Winni Hagenkötter als Soester Bürgermeisterkandidat vor. Er sprach sich für einen SoestPass und Sozialtickets für Hartz IV Empfänger und Geringverdiener aus. Der Bundestagsdirektkandidat der Partei DIE LINKE Michael Bruns (Lippstadt) ging insbesondere auf die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Beschäftigten im Kreis Soest ein. Tausende befinden sich zur Zeit in Kurzarbeit und sind von Entlassungen bedroht. Auch wurden bereits hunderte Stellen in den heimischen Betrieben abgebaut. Ferner stellte Bruns die Vorstellungen der LINKEN zur Wirtschafts- und Sozialpoltik vor. Im Anschluss referierte Sahra Wagenknecht (Düsseldorf) zum Thema „Kapitalismus am Ende? Linke Alternativen für eine neue Politik „. In ihrem immer wieder durch Beifall begleitetem Vortrag erklärte Wagenknecht die Gründe für die gegenwärtige Kapitalismuskrise. Nur auf die Manager oder Banker einzuschlagen sei falsch. Vielmehr hätte die herrschende Politik der letzten Jahre eben diese Krise verursacht. Das Casino müsse geschlossen werden. Nur eine starke LINKE könne Druck auf die anderen Parteien machen. Denn für weiteren Sozialabbau nach der Bundestagswahl liegen die Folterwerkzeuge schon in den Schubladen von beispielsweise Wirtschaftsminister Guttenberg (CDU). Nach den Vorträgen konnte das Publikum noch Fragen an das Podium stellen. Ausklang fand die Veranstaltung mit einer kleinen Party. Kurzes Video der Veranstaltung (3:52 Minuten):
Statement: Bundestagswahl 2009:
Von Der DIE LINKE. Ortsverbandes Lippstadt konstituierte sich am Montag 17.08.2009 im Alten Brauhaus. Der Kreisvorsitzende Manfred Weretecki (Warstein) wünschte dem Ortsverband alles Gute und ein sozialeres Lippstadt durch eine starke Linksfraktion im Stadtrat. Burkhard Trahm, bisheriger Sprecher der Basisgruppe Lippstadt, Doris Hemesath, Klaus Marke und Michael Bruns wurden als gleichberechtigte Sprecher in den ersten Ortsvorstand gewählt. Die bisherige Basisgruppe Lippstadt wurde zugunsten des Ortsverbandes aufgelöst, dieser bietet klare Strukturen und Verantwortlichkeiten und ist in lokalpolitischen Fragen eigenständig. Burkhard Trahm wünschte sich, dass DIE LINKE in Lippstadt sozial Benachteiligte anspornt für ihre Interessen zu kämpfen und, dass der Ortsverband viele neue engagierte Mitglieder gewinnt, die Lippstadt ein sozialeres Gesicht geben. "Wir werden für ein Sozialticket bei der RLG, für Sozialtarife bei den Stadtwerken und Verbesserungen beim Familienpass kämpfen, bis die Forderungen erfüllt sind," so Trahm. DIE LINKE fordert den Ausbau des Familienpasses. Burkhard Trahm erklärte, dass der viel zu geringe Hartz-IV-Regelsatz nicht reicht um Kulturangebote wahrzunehmen. Der Familienpass der Stadt muss mehr Nachlässe für die Kurse der VHS, deren neues Programm gerade erschienen ist, bieten. "Ein Nähkurs für ermäßigt 20,30 Euro oder ein Kurs in Buchführung für ermäßigt 46,90 Euro sind für Grundsicherungsempfänger unerschwinglich, " so Trahm. Doris Hemesath, Ratskandidatin in Dedinghausen, befürchtet: "Ermäßigt 13,50 Euro pro Kleinkind für einen Schwimmkurs im Lehrschwimmbecken Dedinghausen sind für viele arme Eltern nicht zu stemmen." Zudem sollten in der VHS und in der Thomas-Valentin-Bücherei gebührenfreie Internetzugänge angeboten werden. Download: DIE LINKE im Kreis Soest - Kreiswahlprogramm
15.08.2009 Radio Palmares hat ein Interview geführt mit dem Sprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren. Darin geht es um die momentane Situation in der JVA, um die anstehende Demonstration gegen Abschiebahft am 29.08. in Büren und die Aktionswoche gegen Abschiebung. Interview hören:
11.08.2009 Für den unentschlossenen Wähler gibt es ja seit einiger Zeit den berühmten "Wahl-O-Mat", der anhand von einigen Thesen die persönlichen Übereinstimmungen mit den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien ermittelt und so eine Wahlempfehlung ausspricht. Für die Kommunalwahl gibt es so etwas nicht, da die Themen in diesem Wahlkampf naturgemäß nur lokale Relevanz haben. Für Lippstadt hat die JIBD- Redaktion ersatzweise eine Entscheidungshilfe erstellt, die dem Wahl-O-Mat durchaus ähnlich ist. Dafür wurden die Wahlprogramme aller Lippstädter Parteien und politischen Vereinigungen welche sich zur Wahl stellen, untersucht und miteinander verglichen. Die Ergebnisse wurden dann gefiltert: Allgemeinplätze, die entweder für Lippstadt wenig Relevanz haben, Themen, die nur von einer einzelnen Partei vertreten werden und daher nicht verglichen werden können und Themen, die von allen Parteien gleichermaßen vertreten werden oder sehr allgemein gehandelt werden, wurden nicht berücksichtigt. Zudem wurden die Themen nach ihrer Relevanz bei den Lippstädter Bürgern ausgewählt. Übrig blieben zwei Themenblöcke. Block 1 ermöglicht die Bestimmung der Priorität von allgemeinen Themen, z.B. Umwelt, Soziales oder Wirtschaft. Block 2 bietet einige "Reizthemen", die in der Vergangenheit für Aufregung in Lippstadt gesorgt haben. Hier kann jeder entscheiden, wie er es gerne hätte und die Partei mit den meisten Übereinstimmungen herausfinden. Den Lippstädter Wahl-O-Mat gibt es als Download-Datei für MS Windows 98, 2000, NT, XP und VISTA. Quelle: http://www.ja-ich-bin-dagegen.de/
29.07.2009 DIE LINKE. Ortsverband Soest hatte am 28. Juli ins Bürgerzentrum Alter Schlachthof geladen um über "Hartz IV" zu diskutieren. 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren dem Ruf gefolgt. DIE LINKE bleibt dabei: Hartz IV muss weg! Auf allen politischen Ebenen ginge der Kampf dagegen weiter. Der Kreisvorsitzende und Kreistagskandidat Manfred Weretecki moderierte die öffentliche Veranstaltung. Von DIE LINKE.Kreis Soest Soest. Der DIE LINKE Spitzenkandidat für die Stadtratswahl in Soest und Bürgermeisterkandidat Winfried Hagenkötter erklärte, dass man kommunalpolitisch Hartz IV nicht abschaffen könne, aber alle Spielräume für Verbesserungen in der Stadt ausgeschöpft werden müssen: Dazu zählen ein Sozialpass, das Sozialticket im ÖPNV, Sozialtraife bei Strom und Gas, kostenlose Schulspeisung und volle Lernmittelfreiheit. Er erklärte: "Es ist ja nett, wenn Hefte und Stifte für SchülerInnen gespendet werden, aber dies muss in erster Linie eine öffentliche Aufgabe des Staates sein." DIE LINKE will Sozialstaat statt Almosen. Der Bundestagskandidat der LINKEN im Kreis Soest und IG Metall Betriebsrat Michael Bruns (Lippstadt) erklärte, dass Hartz IV im Interesse der Arbeitgeberverbände und der Industrie eingeführt wurde. Zweck ist es die Löhne zu drücken. In der Folge der Hartz-Gesetzgebung wurden Normalarbeitsverhältnisse durch prekäre Beschäftigung ersetzt. Die Lohnquote und damit die Kaufkraft sind zurückgegangen. "Wir erleben zum ersten Mal eine Krise vor dem Hintergrund von Hartz IV, " sagte Michael Bruns. "Sozialpläne und Abfindungen werden entwertet, weil sie beim Arbeitslosengeld II angerechnet werden." DIE LINKE will den Regelsatz auf 500 Euro anheben, 1-Euro-Jobs in Normalarbeitsverhältnisse umwandeln und u.a. die "Stallpflicht" für Jugendliche unter 25 Jahren abschaffen. Deshalb am 30.8. und 27.9. DIE LINKE wählen! "Damit man sich erst gar nicht an die >Droge Sozialleistung< gewöhne, soll man laut Sozialgesetzbuch II sofort in Arbeit vermittelt werden, " berichtet Hans-Otto Spanke (Warstein) von der Basisgruppe aha (Arbeitslose helfen Arbeitslosen) der LINKEN im Kreis Soest, "dies geschehe aber so gut wie nie." Stattdessen werden die Betroffenen, wie er selber auch, mit der Androhung den für das Existenzminimum nicht ausreichenden Regelsatz zu kürzen in ständig existentieller Angst gehalten. Die Basisgruppe aha bietet einen Begleitangebot auf die ARGE "aha" (Arbeit Hellweg Aktiv") an. In Anwesenheit einer Begleitung ist der Ton und der Umgang mit den Betroffenen gleich viel besser. "Ich kann nur jedem empfehlen nicht allein hinzugehen." In der Diskussion meldet sich eine Betroffene aus Lippstadt, die sogar schon von zwei aha-Mitarbeitern vor die Tür gesetzt wurde und ohne Sanktionsbescheid die Leistung gekürzt bekam. Für das ihr angetan Unrecht interessieren sich die Medien aber leider nicht. Leserbriefe werden nicht veröffentlicht. Das Landesvorstandsmitglied der LINKEN in NRW Helmut Eigen aus Dortmund berichtete von den Protesten und Demos 2004 gegen die Agenda 2010 und Hartz IV, die er mitorganisierte. Aus diesen Protesten ist die WASG, heute DIE LINKE, entstanden. "Man braucht eine Partei, die sich auf allen Ebenen auch parlamentarisch engagiert – nicht nur Protest auf der Straße, " erklärte Eigen. In seiner Heimatstadt Dortmund, die einstige Herzkammer der SPD, habe er die "Spezialdemokraten" mit einem Banner mit der Aufschrift "SPD – Mehr Armut wagen" vorgeführt. "Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Deutschland", so Eigens Fazit, der selber von Hartz IV betroffen ist und für den Bundestag kandidiert. http://www.die-linke-kreis-soest.de/ Download: DIE LINKE. aha - Basisgruppe “Arbeitslose helfen Arbeitslosen” - Info-Flyer zur Behördenbegleitung
20.07.2009 Von DIE LINKE.Kreis Soest DIE LINKE fordert die Ticket-Preiserhöhung der RLG zum 1. August von 5,5 Prozent für Arbeitslose und BezieherInnen von Grundsicherung auszusetzen und sofort ein Sozialticket einzuführen, verlangt Christel Spanke (Warstein) Kreisvorstandsmitglied und Kandidatin auf Listenplatz 3 der LINKEN für den Kreistag. „Wir fordern Mobilität für alle“. Frau Landrätin Irrgang und der Kreis Soest sind hier in der Pflicht zu handeln. Die Kreise Hochsauerland und Soest sowie kreisangehörige Städte und Gemeinden, darunter auch Lippstadt, Soest, Warstein und Werl, sind Eigentümer der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH. "Hier ist also ein Zugriff auf die Geschäftspolitik möglich und nötig, " so Michael Bruns (Lippstadt) Listenplatz 4 für den Kreistag. Zum Beispiel ist die aktuelle Rentensteigerung von 2,41 % bei solchen Preissteigerungsraten schnell aufgefressen. Das "60plusAbo" ist deshalb ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht ausreichend. Der viel zu geringe ALG II Regelsatz enthält nur ca. 21 Euro für Verkehr. Dafür ist keine Monatskarte zu haben. In Dortmund und Unna gibt es schon ein Sozialticket für 15 Euro im Monat. DIE LINKE fordert für alle ohne eigenes oder mit geringen Einkommen ein günstiges Sozialticket. Für viele Menschen sind die normalen Preise bisher schon zu teuer, für viele sind Bus und Bahn aber das einzige Verkehrsmittel, weil sie sich kein Auto leisten können. Besonders trifft dies Menschen im ländlichen Raum. Bezieherinnen von ALG II, Hartz-IV-Aufstocker, Mini-JobberInnen, Auszubildende, Asylbewerberinnen, Bezieherinnen von Sozialgeld und Grundsicherung im Alter sowie viele Rentnerinnen können sich die teuren Monatstickets nicht leisten. www.die-linke-kreis-soest.de Download:
09.07.2009 15 Jahre sind 15 zuviel: Der Knast muss weg! Demonstration gegen Abschiebehaft am 29. August 2009 um 13:00 Uhr in Büren, Am Stöckerbusch Schon bevor 1994, vor nunmehr 15 Jahren, die ersten Abschiebehäftlinge nach Büren kamen, formierte sich Widerstand gegen den Abschiebeknast. Der Protest richtete sich stets nicht nur gegen den Standort Büren, sondern stellt bis heute Abschiebehaft als solche in Frage. Abschiebehaft ist Teil einer im Kern rassistischen „Ausländergesetzgebung“, durch die Nicht-Deutsche einer juristischen Sonderbehandlung unterzogen werden. Ziel dieser Sonderbehandlung ist es, Flüchtlingen und Migrant*innen in Deutschland das Leben schwer zu machen und sie so schnell wie möglich abzuschieben. Drohende Massenabschiebungen In diesem und im nächsten Jahr drohen massenhafte Abschiebungen von Menschen, die hier, zum Teil vor vielen Jahren, Schutz gesucht haben. Auch vor Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete schrecken die deutschen Ausländerbehörden nicht zurück. So bangen beispielsweise Roma aus dem Kosovo, syrische Staatsangehörige und Iraker*innen um ihr Aufenthaltsrecht. Wenn Ende des Jahres die so genannte Altfallregelung ausläuft, werden sich Tausende weiterer Menschen ihrer drohenden Abschiebung gegenüber sehen. Sie hatten sich um ein dauerhaftes Bleiberecht beworben, können aber die hohen Anforderungen und Hürden nicht erfüllen. Grenzregime und Migrationsmanagement Die Zuwanderungspolitik liegt immer mehr in den Händen der europäischen Union. Die BRD hat es verstanden, viele der restriktiven Praxen bei Grenzsicherung und Asylrecht auf europäischer Ebene zum Standard zu machen. Grenzkontrollen finden immer weiter vor den EU-Außengrenzen statt, dabei schrecken die Mitgliedstaaten auch nicht vor der Zusammenarbeit mit Folterstaaten wie Libyen zurück. No borders, no nations, no prisons! Auch wenn sich viele Kompetenzen auf die EU-Ebene verlagern, sind es doch letztlich die Nationalstaaten, die Migrationsabwehr und Grenzsicherung betreiben. Hier werden auch rassistische Ausschlussmechanismen hergestellt und wirksam. Ein menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen und Migrationswilligen muss zwangsläufig an den Eigeninteressen der Nationalstaaten scheitern. In Gedenken an Rashid Sbaai Am 30. August jährt sich der Todestag des Marokkaners Rashid Sbaai, der 1999 in einer Arrestzelle des Abschiebeknastes Büren erstickt ist. Das Feuer in seiner Zelle und sein Tod hätten verhindert werden können. Seine Hilferufe wurden jedoch nicht gehört, da die Notruf-Leitstelle nicht besetzt war. Wir gedenken Rashid stellvertretend für alle Opfer der bundesdeutschen Flüchtlingspolitik und fordern: Abschiebehaft abschaffen! Für das Recht auf Bewegungsfreiheit! Für ein Ende von Grenz- und Bewegungskontrollen! Wer kommen will, soll kommen dürfen! Eine Aktion im Rahmen der Aktionswoche gegen Abschiebung Deutsche Beihilfe zum Völkerrechtsbruch Eine Hubschrauberbesatzung der Bundespolizei leistete vor der afrikanischen Küste fragwürdige Amtshilfe Von Fabian Lambeck in Neues Deutschland Deutsche Bundespolizisten sind im Rahmen ihres Einsatzes für die europäische Grenzschutzagentur Frontex in völkerrechtswidrige Abschiebungen verwickelt. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert die europäische Flüchtlingsabwehr hauptsächlich im Mittelmeer und vor der afrikanischen der Atlantikküste. Über die südlichen Seegrenzen versuchen alljährlich Zehntausende Habenichtse illegal in die EU einzureisen. Frontex soll keine humanitäre Hilfe leisten, sondern Flüchtlinge an die afrikanische Küste zurückdrängen. Dem Inselstaat Malta kommt dabei als europäischer Vorposten im Mittelmeer eine herausragende strategische Bedeutung zu. Deshalb hat auch der Bundesgrenzschutz dort zwei hochmoderne Puma-Hubschrauber stationiert, die im Rahmen der Operation »Nautilus IV« bei der Ortung von Flüchtlingsbooten helfen sollen. Weiter lesen bei „neues-deutschland.de“
JungdemokratInnen / Junge Linke / Lisa - Migrationsbroschüre PRO ASYL - Abdrängen und zurückweisen, Broschüre über die europäische Grenzagentur FRONTEX
05.07.2009 Im Iran brodelt es gewaltig. Seit der Wahlfarce vom 12. Juni protestieren im ganzen Iran Menschen, die sich gegen das Regime, gegen die Islamische Republik, richten. Der Protest der Freiheitsbewegung auf der Straße ist längst über die Frage "Where is my vote?" hinaus. Von Junge Linke Lippstadt Nicht allein die Wahlen, die offenkundig gefälscht wurden, treibt die Menschen auf die Straßen. Es ist die Wut auf die über dreißig Jahre Islamische Republik. Es ist der Zorn über 30 Jahre Gottesstaat, über 30 Jahre Tugendterror, Unterdrückung, Mord und Folter von Frauen, Homosexuellen und Oppositionellen sowie Verfolgung anderer Minderheiten, die dem Regime nicht passen. Nicht um die Frage Ahmadinejad oder Mossawi geht es den Protestierenden, sondern es geht längst um das gesamte System, dessen (religiöses) Oberhaupt schließlich Chameini ist. Selbst die "Allahu Akbar"-Rufe eines Teils der Bewegung sind als Kritik an dem Regime zu verstehen, welches sich anschickt den Willen Gottes auf Erden umzusetzen. Dieser sei größer als die despotischen Diktatoren und die tagtägliche Tyrannei sei nicht mit Gott zu legitimieren, so die Botschaft dieser Menschen, die zwar nicht gegen den Glauben, aber gegen Fatwa und Scharia auf die Straße gehen. Ein weiterer großer Teil der Protestbewegung aber hat mit Allah und Koran nichts am Hut. Erneut offenbaren die islamistischen Milizen ihr mörderisches Potential und schlagen die Proteste mit aller Gewalt nieder. Die Ermordung Nedas, einer jungen Demonstrantin auf offener Straße, steht exemplarisch für die Gewalt, die das Mullah-Regime versucht durch die Pressezensur zu verdecken. Über die Anzahl der Toten während der Proteste sind keine genauen Zahlen bekannt. Sie dürften aber weit höher sein als den öffentlichen Angaben zu folge. Weiter lesen als PDF
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/
Step Knapp 45 zum Großteil jugendliche Zuhörer folgten am Mittwoch, 10. Juni 2009, der Einladung der Jungen Linken Lippstadt zu der Diskussionsveranstaltung "Der Iran - Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer" in die Räumlichkeiten des Jugendmigrationdienstes der AWO. Dr. Stephan Grigat von der Universität Wien ist Mitbegründer der Initiative “Stop The Bomb” Hören + Download ( mp3, 59 Minuten, 54 MB )
27.06.2009 Ein Beitrag der vielleicht ein wenig aus dem Rahmen fällt, uns aber an dieser Stelle doch einmal sehr angebracht scheint. Wir wollen uns hier einmal mit den selbsternannten „City Sheriffs“ von Soest Protect beschäftigen, die wohl schon seit vielen Monaten kaum noch aus dem Soester Stadtbild wegzudenken sind. Von Antifaschistische Aktion Soest Für Verwirrung sorgt immer wieder, dass sich die Securitys von Soest Protect anmaßen hoheitliche Aufgaben wahrzunehmen wie Personalien aufzunehmen, Platzverweise auszusprechen und sogar Privateigentum an Ort und Stelle zu zerstören. Dass Securityunternehmen von einzelnen Discos, Lokalen usw. beauftragt sind Hausverbote zu erteilen ist allgemein bekannt und rechtlich auch nachvollziehbar, da es sich um Privatgelände handelt. Dass sich aber eine private Security Firma anmaßt im öffentlichen Raum Platzverweise zu erteilen und Personalien aufzunehmen kann rechtlich als Amtsanmaßung bezeichnet werden, im Falle eines Festhaltens einer Person (die nicht im Straftatverdacht steht) liegt eine Amtsanmaßung in Tateinheit mit Nötigung vor. Im Polizeigesetz NRW §12 (Identitätsfestellung) und §34(Platzverweis) ist nämlich geregelt, dass ausschließlich die Polizei zu beidem befugt ist. Weiter lesen bei „aaso.blogsport.de“
24.06.2009 DIE LINKE. Basisgruppe Lippstadt http://www.die-linke-kreis-soest.de/ DIE LINKE - Bundestagswahlprogramm “ Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden “ Zitat aus dem Bundestagswahlprogramm DIE LINKE:
17.06.2009 Die Soester LINKEN treten nun doch mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten zu den Kommunalwahlen am 30. August an. Das beschloß die Mitgliederversammlung am Dienstag Abend im Bürgerzentrum "Alter Schlachthof". Presseerklärung, DIE LINKE Ortsverband Soest Soest. Vom Ortsverbandsvorstand wurde Winni Hagenkötter vorgeschlagen, der als Spitzenkandidat die Reserveliste anführt. Die offizielle Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten findet am 1. Juli auf einer Wahlversammlung statt. Bisher hatte DIE LINKE keine offizielle Unterstützung für einen der bekannten Bürgermeisterkandidaten ausgesprochen. Allerdings hatten die LINKEN bei der Auswahl zwischen Amtsinhaber Ruthemeyer und Herausforderin Christina Carl deutliche Präferenzen. Damals hatte sich DIE LINKE entschieden keinen eigenen Kandidaten zu nominieren, um die Chancen von Frau Carl nicht zu gefährden den amtierenden Bürgermeister abzulösen. Mit den Ereignissen der vergangenen Wochen und Tage änderte sich diese Ansicht. Nach dem Wechsel von Willy Fischer zur SO! Partei, nach seiner Bekanntgabe, als dritter Bewerber für das Amt des Bürgermeisters anzutreten, und dem darauffolgenden Streit im SPD Ortsverein machte es nach Auffassung von LINKE Sprecherin Iris Fenzlein keinen Sinn mehr, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. "Die SPD gibt ein zerstrittenes Bild ab. Ein Teil des Ortsvereins verweigert sich der Unterstützung seiner eigenen Bürgermeisterkandidatin. Das zeigt uns, dass wir als LINKE eine eigene Alternative anbieten sollten." Die offizielle Aufstellung erfolgt aus wahlrechtlichen Gründen zwar erst am 1. Juli, jedoch war eine Probeabstimmung der 16 Anwesenden einstimmig: Winni Hagenkötter wird für die Soester LINKEN im Rennen um die Bürgermeisterschaft antreten. "DIE LINKE ist konsequent sozial und bundesweit die einzige Partei links von der neoliberalen Mitte", meinte Hagenkötter. "Wer für die Abschaffung von HARTZ IV ist und mehr soziale Gerechtigkeit will, muss auch bei den Kommunalwahlen die Möglichkeit auf eine LINKE Bürgermeisteralternative haben. Download: Das Soester Kommunalwahlprogramm, Stadt Soest (PDF)
Knapp 45 zum Großteil jugendliche Zuhörer folgten am Mittwoch, 10. Juni, der Einladung der Jungen Linken Lippstadt zu der Diskussionsveranstaltung "Der Iran - Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer" in die Räumlichkeiten des Jugendmigrationdienstes der AWO. Von Junge Linke Lippstadt Lippstadt. Dr. Stephan Grigat von der Universität Wien und Mitbegründer der Initiative Stop The Bomb warnte in seinem Vortrag vor den Gefahren des iranischen Atomprogrammes. Besonders von der Bundesregierung, die mit Abstand der wichtigste Handelspartner des iranischen Regimes ist, forderte Grigat endlich das Verhängen von Sanktionen. Einem Regime, das offen die Vernichtung Israels ankündigt, zeitgleich nukleare Waffen entwickelt und u.a. Konferenzen zur Leugnung des Holocaust organisiert, zu denen zahlreiche Nazis eingeladen werden, ist jede Kooperation aufzukündigen. Aber nicht bloß der jüdische Staat ist durch die iranische Atombombe gefährdet, auch die umliegenden arabischen Staaten haben diesbezüglich schlimmste Befürchtungen. Gerüchte über eine etwaige Einstellung des iranischen Atomprogramms wurden von Grigat entkräftigt. Der Politikwissenschaftler setzte den Fokus aber auch auf die iranische Gesellschaft und das Wesen der dortigen Diktatur. Innenpolitisch herrschen seit der Machtübernahme der Mullahs in der iranischen Revolution schlimmste Zustände. Jeder, der dem Weltbild der herrschenden Islamisten widerspricht, ist mit Folter und Tod bedroht. Jährlich kommt es zu mehreren Hundert öffentlichen Hinrichtungen von Frauen, Homosexuellen, politisch Oppositionellen und Andersgläubigen wie etwa den Baha'i. Gegen den sogenannten "kritischen Dialog" des Westens mit dem Regime, fordert Grigat die demokratische Opposition im Iran zu unterstützen. In diesem Zusammenhang räumte Grigat auch mit Illusionen zur Präsidentschaftswahl auf. Oberster Entscheidungsträger im Iran ist nämlich seit 30 Jahren nicht der Präsident, sondern das religiöse Oberhaupt des Landes. Dieses steht wiederum nicht zur Wahl. Außerdem ist die iranische Opposition, geschweige denn die demokratische Opposition, von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. Über die Kandidaten entscheidet der Wächterrat, den Grigat als "islam-faschistisch" charakterisiert. Von den insgesamt 42 Bewerbern wurden schließlich auch nur 4 Männer zur Wahl zugelassen. Sollte der als Hardliner im Westen bekannte Präsident Ahmadinejad tatsächlich abgewählt werden, hätte dies kaum Konsequenzen. Nicht die Frage ob die islamische Diktatur und ihr Repressionsapperat aufrecht erhalten wird, sondern die Frage wie dies geschieht, prägt die Differenzen zwischen den einzelnen Kandidaten. Grigat verwies zu dem darauf, dass der im Westen als "Reformer" geltende Kandidat Mir-Hossein Mussawi, fester Bestandteil des iranischen Herrschaftsapperates ist und war. Der angebliche "Hoffnungsträger" war bereits als Ministerpräsiden im Iran 1981-89 für Massenhinrichtungen von politischen Gegnern und die Abrichtung von Kindern als Kanonenfutter für den Krieg gegen den Irak verantwortlich. Kritik am Atomprogramm, dem herrschenden Antisemitismus und dem Islamismus bietet keiner der vier zugelassenen Kandidaten. Exil-iranische Organisationen wie die Green Party of Iran forderten daher zu einem Boykott der Wahl auf. Als dessen Vertreter war Kazem Moussavi, der seit 20 Jahren im Exil lebt, nach Lippstadt eingeladen worden. Leider musste dieser aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig absagen. Stephan Grigats Vortrag wurde aufgezeichnet. NACHTRAG: Ahmadinejad wurde inzwischen erneut zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran gewählt. Links zum Thema: http://www.junge-linke.tk
11.06.2009 Kreiswahlausschuss stellte einstimmig Ergebnis im Kreis Soest fest Kreis Soest . Der Kreiswahlausschuss hat am Mittwoch, 10. Juni 2009, im Soester Kreishaus unter Vorsitz von Kreiswahlleiterin Landrätin Eva Irrgang einstimmig das Europawahlergebnis im Kreis Soest festgestellt. Von den insgesamt 232.801 Wahlberechtigten in den 14 Städten und Gemeinden des Kreises gaben 92.714 Wähler und Wählerinnen ihre Stimme ab. Davon waren 91.871 Stimmen gültig und 843 Stimmen ungültig. Von den gültigen Stimmen entfielen 42.027 Stimmen (45,75 Prozent) auf die CDU, 21.132 (23,00 Prozent) auf die SPD, 10.572 (11,51 Prozent) auf die FDP, 8.839 (9,62 Prozent) auf die GRÜNEN und 3.506 (3,82 Prozent) auf die DIE LINKE. Die restlichen Stimmen verteilen sich wie folgt: Die Republikaner (611, 0,67 Prozent), Die Tierschutz-Partei (741, 0,81 Prozent), Familie (710, 0,77 Prozent), Die Frauen (236, 0,26 Prozent), Volksabstimmung (196, 0,21 Prozent), PBC (160, 0,17 Prozent), ödp (112, 0,12 Prozent), Christliche Mitte (174, 0,19 Prozent), DKP (46, 0,05 Prozent), Aufbruch (46, 0,05 Prozent), PSG (32, 0,03 Prozent), BüSo (24, 0,03 Prozent), 50Plus (180, 0,20 Prozent), AUF (69, 0,08 Prozent), BP (44, 0,05 Prozent), DVU (271, 0,29 Prozent), Die Grauen (118, 0,13 Prozent), Die Violetten (104, 0,11 Prozent, EDE (47, 0,05 Prozent), FBI (110, 0,12 Prozent), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte (62, 0,07 Prozent), FW Freie Wähler (226, 0,25 Prozent), Newropeans (33, 0,04 Prozent), Piraten (689, 0,75 Prozent), RRP (246, 0,27 Prozent) und Rentner (508, 0,55) Prozent.
21.05.2009 Weil es in Warstein großen Protest gegen den Steinabbau gibt, hat das Warsteiner Steinabbauunternehmen Brühne Anzeige gegen DIE LINKE gestellt. Warstein. Vorgeworfen wird den Warsteiner Abbauunternehmen der Abbau von Gestein unter dem Grundwasserspiegel. Dieses ist rechtlich umstritten, weil dadurch der Grundwasserspiegel sinkt und die Wasserquellen auf Dauer versiegen können. Diese Art des Abbaus ist in weiten Teilen NRW’s unzulässig. Das qualitativ hochwertige Warsteiner Wasser wird für die Trinkwasserversorgung in der Region benötigt. Gegen die Abbaupraxis regt sich in Warstein seit Monaten massiver Widerstand in der Bevölkerung. Auch gegen die große Staub-und Lärmbelastung durch den Abbau und Transport des Gesteins gibt es Proteste. Die Firma Brühne stützt ihre Anzeige gegen DIE LINKE darauf, das ihr Gelände kurzzeitig betreten worden wäre um einen Blick in den Steinbruch zu werfen. Laut mehreren Aussagen aus der Warsteiner Bevölkerung sickert Grundwasser in die Steinbrüche und trotzdem wird mit dem Abbau des Gesteins unter Wasser weiter fortgefahren. Eine Praxis die mittlerweile Wellen bis zur Landesregierung in Düsseldorf schlägt. Es hat den Anschein, die Warsteiner Abbauunternehmen wollen sich nicht bei ihrer skandalösen Abbaupraxis beobachten lassen. In diesem Fall hat es die Partei DIE LINKE getroffen, aber gemeint sein dürften alle Warsteiner Bürger die den Steinabbau in ihrer Stadt kritisieren. Der Protest zeigt also Wirkung.
Stellungnahme zur Brühne-Anzeige gegen DIE LINKE Nun ist es also soweit, wie ein in die Enge getriebenes Raubtier, beißt die Steinindustrie um sich und geht mit Anzeigen gegen, an ihrer Umwelt interessierten Bürger vor, man versucht es jetzt mit formalistischem Industrieterror. Deswegen ist es auch so still in unserer Stadt? Weil das schon seit Jahrzehnten so läuft? Die Bürger werden bedroht und dann in ihrer Existenz gefährdet? Ist das der Grund, warum wir die Zerstörung unserer Stadt seit Jahrzehnten zulassen? Weitere Infos:
19.05.2009
06.05.2009 Vortrag und Diskussion mit Stephan Grigat (Wien) und Kazem Moussavi (Berlin) Mittwoch, 10. Juni 2009, 19 Uhr, AWO-Jugendmigrationsdienst, Klusetor 9, Lippstadt Die politische Diskussion über den Iran ebenso wie die aktuellen Publikationen über das Land rücken meist den Streit um das Atomprogramm in den Mittelpunkt des Interesses. Die innenpolitische Lage im Iran, der Terror der Teheraner Mullahs gegen die iranische Bevölkerung und die Vernichtungsdrohungen gegen Israel werden in der westlichen Öffentlichkeit jedoch weitgehend indifferent betrachtet. Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Er gehört der Gruppe "Café Critique" (http://cafecritique.priv.at) an und ist Mitbegründer der Kampagne "stop the bomb". Zu letzt erschienen: "Der Iran - Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer" (Studienverlag Innsbruck 2008); "Fetisch und Freiheit. Über die Rezeption der Marxschen Fetischkritik, die Emanzipation von Staat und Kapital und die Kritik des Antisemitismus" (Freiburg 2007), u.a.. Kazem Moussavi ist Außenpolitischer Sprecher und Mitbegründer der Green Party of Iran in Europa sowie Mitglied bei Stop The Bomb. Moussavi lebt im Berliner Exil. Zu letzt erschienen: "Europa, Israel und die iranische Opposition. Argumente gegen Appeasement und für ein notwendiges Bündnis." in Grigat/Hartmann "Der Iran" (s.o.). Die Kampagne Stop the bomb richtet sich gegen das Atomprogramm des iranischen Regimes und fordert wirksamen politischen und wirtschaftlichen Druck auf das Regime in Teheran, die Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran und im Exil sowie ein sofortiges Verbot der Hisbollah in Deutschland. Eine entsprechende Petition findet sich im Internet unter: http://www.stopthebomb.net. Eine Veranstaltung von Junge Linke Lippstadt.
05.05.2009
30.04.2009 Referentin: Lucia Schnell (Berlin), Historikerin Der lateinamerikanische Kontinent vom Rio Gande del Norte (Mexico) bis Feuerland (Argentinien) ist durch die politische Entwicklung der letzten Jahre stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Starke emanzipatorische Bewegungen haben auf demokratischem Wege Mitte-Linksregierungen erkämpft. Lateinamerika wandelt sich vom Hinterhof der USA zu einem selbstbewussten Akteur auf internationaler Bühne. 19:00 h, Bürgerzentrum Alter Schlachthof, Ulrichertor 4, 59494 Soest Veranstalter: Rosa - Luxemburg - Stiftung NRW In Kooperation mit RLC Hellweg Veranstaltungsflyer (PDF)
04.03.2009
Es gibt noch mehr, sehr viel mehr zu verlieren als das, was im Moment bei der WAZ-Mediengruppe in NRW bekannt ist. Die Gewerkschaften DJV und dju in ver.di NRW rufen auf zu einer Demonstration am Samstag, 7. März 2009, in Soest. - Gegen mögliche betriebsbedingte Kündigungen - Für guten Lokaljournalismus Soest ist der Gründungsort der Westfalenpost. Jetzt – nach 63 Jahren – steht u.a. diese WP-Redaktion auf der Streichliste der WAZ-Gruppe. STOPPEN SIE die Walze, die alles platt macht: Redaktionen, Arbeitsplätze, Vielfalt und Moral Vielfalt braucht Bewegung!
04.03.2009 Jürgen Klute zu Gast beim RLC Jürgen Klute, Sozialethiker, Pfarrer und Referent an der ev. Stadtakademie Bochum, referiert am Donnerstag, den 05.03.2009 im Soester Bürgerzentrum „Alter Schlachthof“ auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Club Hellweg über die Frage "Welches Europa brauchen wir?", über den Lissabonvertrag und das Nein der Iren. Warum jetzt der „EU-Reformvertrag von Lissabon“? Wie wurden wir Bürger dabei einbezogen? Was bedeutet er für Bürger- und Menschenrechte? Welche Auswirkungen hat er für die Friedenspolitik? Verwirklicht sich durch ihn die Idee „Europa“? Oder verschärft sich durch ihn das Konzept eines „Konzern Europa“? Wie können wir aktiv werden, um gerade jetzt ein „Europa der Bürger“ vorzubereiten, - denn „Wir sind Europa“! Jürgen Klute wurde auf dem Europaparteitag der Partei DIE LINKE in Essen auf dem aussichtsreichen Listenplatz 6 für die Europawahl gewählt. Veranstaltungsflyer (PDF)
03.03.2009 Die Ausstellung gastiert vom 19.3. bis 2.4.2009 in der Thomas-Valentin-Stadtbücherei in Lippstadt Die Deutsche Reichsbahn war durch die Deportation zahlloser Menschen unmittelbar am Holocaust beteiligt. Ohne den Einsatz der Eisenbahn wäre der systematische Mord an den europäischen Juden, Sinti und Roma nicht möglich gewesen. Insgesamt wurden im Zweiten Weltkrieg etwa drei Millionen Menschen aus fast ganz Europa mit Zügen in die Vernichtungslager des NS-Regimes transportiert und dort ermordet. Die Ausstellung erinnert auf 40 Informationstafeln an das unermessliche Leid, das diesen Menschen zugefügt wurde. Sie zeigt Einzelschicksale von Kindern, Frauen und Männern, die von ihren Heimatorten in den Tod transportiert wurden. Überlebende schildern in Zeitzeugeninterviews die grauenvollen Zustände in den Zügen. Die fahrplanmäßige und betriebliche Durchführung der Transporte durch die Reichsbahn wird anhand von Dokumenten und Grafiken dargestellt. Nähere Informationen finden sich hier (PDF)
22.02.2009 Am Samstag den 21.02. hat DIE LINKE in Warstein ihr erstes Bürgerbüro im Kreis Soest eröffnet Von 11:00-17:00 Uhr hatten Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten zur Warsteiner Stadtratswahl kennen zu lernen und mit ihnen zu diskutieren. Zeitweilig hielten sich über 40 Menschen gleichzeitig in dem kleinen Büro an der Hauptstr. 47 in Warstei Nachgefragt: Interview mit Sevim Dagdelen zur Eröffnung und zur Finanzkrise (mp3) www.die-linke-warstein.de
15.02.2009 Am 14.02 wählte DIE LINKE im Soester Bürgerzentrum „Alter Schlachthof ihre KandidatInnen zur Kreistagswahl und zur Reserveliste Alle 28 Wahlbezirke für den Kreistag wurden besetzt. Spitzenkandidat auf der Reserveliste ist der Kreisvorsitzende und ver.di-Gewerkschafter Manfred Weretecki (53 Jahre, Telekommunikationstechniker) aus Warstein. Auf den Listenplätzen 2 und 3 folgen Iris Fenzlein (48 Jahre, Fachkinderkrankenschwester) aus Soest und Christel Spanke (53 Jahre, Dipl.-Ingenieurin), sie ist Mitarbeiterin der Warsteiner Tafel. Platz 4 der Kreistagsliste nimmt das ehemalige Lippstädter Ratsmitglied Michael Bruns (36 Jahre, Werkzeugmechaniker) ein. Der IG Metall Gewerkschafter soll eine aussichtsreiche Kandidatur auf der Landesliste zum Bundestag erreichen. "In diesem Fall würde ich den Sitz im Kreistag nicht annehmen", so Bruns. Nachrücken würde auf Platz 5 Dirk Wilkens-Hagenkötter (43 Jahre, Bürokaufmann) aus Soest. Platz 6 nimmt Martin Rediker (50 Jahre, Dipl.-Sozialarbeiter) aus Lippstadt ein. DIE LINKE tritt im Kreis Soest flächendeckend in allen 28 Wahlbezirken bei der Kreistagswahl an. Relevant für den Einzug in den Kreistag ist die Reserveliste: DIE LINKE im Kreis Soest - Kreiswahlprogramm
15.02.2009 Für Donnerstag 19.02.2009 um 19:00 Uhr lädt der Rosa Luxemburg Club Hellweg in das Bürgerzentrum Alter Schlachthof in Soest zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Welche Alternativen stehen uns politisch zur Verfügung? Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist eine internationale Organisation, die den Nordatlantikpakt, ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, umsetzt. Es referiert Stefan Ziefle (Hamburg). Er ist Historiker, seit vielen Jahren Veranstalter: Do. 19.02.09 / Soest / Bürgerzentrum „Alter Schlachthof“ / 19 Uhr / Eintritt frei Download: Veranstaltungsflyer
13.02.2009 Am 12.02.2009 stellte DIE LINKE.Warstein auf einem Kreisparteitag im Bioladen Matern ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Warsteiner Stadtrats- und Bürgermeisterwahl auf. Alle 19 Wahlbezirke für die Ratswahl wurden besetzt. Bürgermeisterkandidat und Spitzenkandidat auf der Reserveliste ist der Kreisvorsitzende und ver.di-Gewerkschafter Manfred Weretecki (53 Jahre, Telekommunikationstechniker) aus Sichtigvor. Auf den Listenplätzen 2 und 3 folgen Hans-Otto Spanke (47 Jahre, Kraftfahrer) aus Warstein und Elisabeth Umezulike (42 Jahre, Literaturwissenschaftlerin) aus Sichtigvor. Auf Platz 4 wurde die Warsteinerin Christel Spanke (53 Jahre, Maschinenbauingenieurin) gewählt. Auf den weiteren Plätzen der Reserveliste: 5 Norbert Romeike (Mülheim), 6 Heidi Weretecki (Sichtigvor), 7 Franz Streibig (Warstein), 8 Birgit Böcker-Ostendorf (Warstein), 9 Siegfried Oleschkowitz (Hirschberg), 10 Peter Schmidt (Belecke) und 11 Andreas Fritzsche (Sichtigvor). DIE Linke in Warstein sieht sich als soziale Alternative zu den etablierten Parteien. Als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit setzt die Warsteiner LINKE auf die Themen: Steinabbau sozialverträglich beenden, Verkehrssituation in der Kernstadt verbessern, Armut bekämpfen, unabhängige Arbeitslosenberatung in Warstein, Errichtung eines Bürgerzentrums sowie einen Sozialpass für Büchereien, Schwimmbad ,kulturelle Einrichtungen, Stärkung und Ausbau der Jugendarbeit. Komplette Pressemitteilung lesen (PDF) www.dielinke-warstein.de www.die-linke-kreis-soest.de
12.02.2009 "aha" steht hier aber nicht für "Arbeit Hellweg Aktiv", sondern für "Arbeitslose und Arbeitende helfen Arbeitslosen und anderen von Behördenwillkür Betroffenen". Hinter diesem Namen verbirgt sich eine Selbsthilfegruppe innerhalb der Partei "DIE LINKE". Die kreisweit ausgelegte Basisgruppe war zur Mitgliederversammlung des Soester Ortsverbandes von DIE LINKE eingeladen worden, um sich Mitgliedern und Interessierten vorzustellen. "Hinter den meisten Schikanen der ARGE-Mitarbeiter gegenüber ALG II Empfängern steckt offensichtlich Vorsatz, keine Unkenntnis", so Hans-Otto Spanke, von der aha. "Die Betroffenen sollen wegen falscher Entscheidungen doch erst mal klagen -- die Erfahrung zeigt, das viele das nicht tun." Die Anfang des Jahres ins Leben gerufene "aha" hat auch schon erste "Einsätze" hinter sich. In einem Fall wartete ein Betroffener Tage auf einen Bescheid. Nachdem er in Begleitung zur ARGE kam, war der Bescheid schon am nächsten Tag im Briefkasten. Wer mehr über die "aha" wissen möchte oder selbst ein Problem hat, kann unter der Nummer 0151 56 61 38 61 oder unter der email aha-hellweg@web.de Kontakt aufnehmen.
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02.02.2009 Im Kreis Soest sind einige tausend Mitarbeiter zur Zeit in Kurzarbeit. Eine Möglichkeit diese arbeitsfreie oder arbeitsarme Zeit persönlich sinnvoll zu nutzen ist der Bildungsurlaub. Die Arbeitsagenturen arbeiten zur Zeit an einem Konzept wie die von Kurzarbeit Betroffenen in Absprache mit den Betrieben qualifiziert werden können. Grundsetzlich stehen jeder Arbeitnehmerin und jedem Arbeitnehmer in NRW 5 Tage Bildungsurlaub im Jahr gesetzlich zu. Einen guten Überblick über die angebotenen Kurse liefert die Seite www.bildungsurlaub.de. Ablehnen kann der Arbeitgeber den Bildungsurlaub nur, wenn betriebliche Gründe dem entgegenstehen. Ist dies z.B. in diesem Jahr der Fall, müssen im nächsten Jahr 2 Wochen zwingend genehmigt werden. Mehr Informationen gibt gerne der Betriebsrat. Von Vorteil ist die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft. Gewerkschaften bieten ihren Mitgliedern oft kostenfreie Seminare in ihren Bildungseinrichtungen an. Für gewerkschaftlich organisierte ArbeitnehmerInnen lohnt es sich Kontakt mit der eigenen Gewerkschaft aufzunehmen. Bildungsurlaub hilft die eigene Persönlichkeit zu stärken. Wissen ist Macht! Zudem bietet er eine gute Möglichkeit sich mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Betrieben auszutauschen. In einer Gruppe macht das Lernen zudem noch eine Menge Spaß. Mehr Informationen: www.dgb-bildungswerk.de Lokale Gewerkschaften: www.verdi8-hellweg.de
02.02.2009 Auch im Kreis Soest gibt es mittlerweile in jeder größeren Stadt Armenspeisung in Form von Tafeln oder Suppenküchen In Lippstadt will sich die von der Caritas betriebene Tafel vergrößern und 2 mal in der Woche warmes Essen anbieten. Kritik an diesem Tafelsystem ( mittlerweile über 800 Tafeln bundesweit ) ist nicht erwünscht oder wird als Kritik an den vielen ehrenamtlichen HelferInnen falsch verstanden. Die Lippstädter Tageszeitung „ Der Patriot“ beispielsweise veröffentlichte einen kritischen Leserbrief zu diesem Thema nicht. Sehr wohl berichtete sie von Spenden ihrerseits an die Lippstädter Tafel. Ob die Lippstädter Tageszeitung hier einen Interessenskonflikt sah, könnte möglich erscheinen. Was sind die Tafeln?: Gut 15 Jahre ist es her, dass in Medien von der neuartigen Gründung einer "Berliner Tafel e. V." berichtet wurde. Daraus erwuchs die deutsche "Tafelbewegung" nach dem Vorbild der Einrichtung "City Harvest" in New York im Jahre 1983. Die Grundidee war einfach: Überschüssige Lebensmittel werden eingesammelt und kostenlos an bedürftige Menschen und soziale Einrichtungen verteilt. Heute versorgen in Deutschland rund 800 Lebensmitteltafeln, etwa dreimal so viele wie noch im Jahr 2000, fast eine Million Menschen mit dem Notwendigsten. Große Handelsketten wie Metro, Lidl, Aldi-Süd, Edeka und Tengelmann spenden mehrere Zehntausend Tonnen Lebensmittel pro Jahr. Waren, die das Verfallsdatum überschritten haben oder leichte Mängel aufweisen. Allein die Metro-Gruppe, Hauptsponsor des Bundesverbands Deutsche Tafel, spendet täglich Lebensmittel aus 800 Filialen von Metro, Real und Galeria Kaufhof. Stefan Sielke bringt es auf den Punkt: „Die Tafeln sind (…) nichts anderes als der paradoxe Versuch, dem Elend einen konkreten Ort und eine akzeptable Form zu geben. Die Tafeln sind ein gesellschaftlicher Mechanismus zur Disziplinierung des Elends“. Deshalb müsste „das eigentliche Ziel der Tafelbewegung die Selbstabschaffung der Tafeln sein. Dann wären die Tafeln wirklich erfolgreich. Wenn die Tafeln verschwinden können, bedeutet das, dass der Grund für ihre Existenz verschwunden wäre.“ Hier kann ein Aufsatz von Prof. Stefan Selke “ Die neue Armenspeisung. Der Boom der Tafel-Bewegung“ abgerufen werden: http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2992
31.01.2009 DIE LINKE. Kreis WERL. Der Freizeitartikelhersteller Heinz Kettler will hunderte Arbeitsplätze in der deutschen Produktion an den Standorten in Werl, Ense und Kamen abbauen. Darüber wurde heute die Belegschaft auf einer Betriebsversammlung in der Stadthalle Werl unterrichtet. DIE LINKE. Werl war vor Ort und erklärte ihre Solidarität mit den Beschäftigten. Die Firma Kettler hat als große Arbeitgeberin mit über 1000 Beschäftigten für die Region sehr hohe Bedeutung – weitere Arbeitsplätze und die Kaufkraft im westlichen Kreis Soest sind gefährdet. DIE LINKE fordert staatliche Bürgschaften, die an den Erhalt der Arbeitsplätze geknüpft sind. Der Rettungsschirm für Arbeitsplätze muss wirken.
31.01.2009 Von Junge Linke Lippstadt Ein schreckliches, kaum vorstellbares Bild bot sich den Soldaten der Roten Armee, als sie am 27. Januar 1945 auf den riesigen Lagerkomplex Auschwitz-Birkenau trafen. Einige tausend bis auf die Knochen abgemergelte Personen hinterließen die deutschen Mörder der SS, als sie sich vor der zügig voran rückenden Sowjetarmee ins noch sichere deutsche Hinterland zurückzogen. Für über eine Millionen Menschen kam die Befreiung zu spät, sie wurden in den Gaskammern in Auschwitz ermordet. An einem großen Teil der Bevölkerung geht dieses Erinnern dennoch vorbei. Für viele ist die NS-Zeit Geschichte, die abgeschlossen und bewältigt ist. Das Mahnen und Erinnern wird hier als Zumutung empfunden und auf den Abwehrreflex folgt nur all zu schnell der Verweis auf Israel, welches ja auch nicht besser sei, als die Nazis... Und da der Antisemit keinen Unterschied zwischen israelischer Regierungspolitik, dem Zentralrat der Juden und den in Deutschland lebenden Juden machen kann und will, sondern sie ihm alle gleichermaßen als Fremdkörper und Bedrohung gelten, trifft die Empörung gegen Kriege Israels im Nahen Osten auch immer die in Deutschland lebenden Juden. So zitiert Der Spiegel den Generalsekretär des Zentralrats, Kramer, welcher eine "fortschreitend um sich greifende Feindschaft gegen Juden, mehr und mehr auch in der Mitte der Gesellschaft", konstatiert. Weiter lesen als PDF
23.01.2009 [ngo/ddp] Vier Jahre nach dem Inkrafttreten von "Hartz IV" reißt die Klagewelle nicht ab. Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag (22. Januar) mitteilte, gingen im vergangenen Jahr 174.618 neue Verfahren bei den erstinstanzlichen Sozialgerichten ein - gut 38.000 mehr als 2007. Das entspricht einem Zuwachs um knapp 28 Prozent. "Der bisherige Trend hat sich nicht nur weiter fortgesetzt, sondern noch weiter verstärkt", sagte Gerichtssprecher Thomas Voelzke, selbst Vorsitzender eines der für "Hartz-IV"-Verfahren zuständigen BSG-Senate. BSG-Präsident Peter Masuch forderte die Bundesregierung auf, die Arbeitsmarktreform nachzubessern. Weiter lesen bei „ngo-online.de“
DIE LINKE.aha Basisgruppe Neue Basisgruppe aha, (arbeitslose helfen arbeitslosen) bietet solidarische Unterstützung gegen ARGEN-Willkür an
19.01.2009 Die Antifaschistische Jugendzeitung aus NRW ist in ihrer 3. Ausgabe erschienen. Auf rund 40 Seiten widmet sich die decrypt diversen Themen, die für eine radikale Linke relevant sein dürften. Die parteiunabhängige Junge Linke Lippstadt hat 2 Artikel zu dieser Ausgabe beigetragen. Die gedruckte Version des Heftes kann unter decrypt(ätt)safe-mail.net kostenlos bestellt werden. Inhalt der 3. Ausgabe: Editorial (redaktion) Download der 3.Ausgabe ( PDF )
08.01.2009 Am Dienstag 06.01.2009 haben die Mitglieder des Soester Ortsverbandes von DIE LINKE einstimmig das Wahlprogramm für die Stadtratswahlen am 07.06.2009 beschlossen. Wahlprogramm DIE LINKE.Soest (PDF)
27.12.2008 Ebenso wäre es an der Zeit die Rolle der Lippstädter INI einmal kritisch zu beleuchten. Hier scheint ein öffentlich geförderter Konzern entstanden zu sein , dem sein sinnvolles Kernfeld, die Ausbildung schwer vermittelbarer Jugendlicher nicht mehr ausreicht. In vielen Foren werden Firmen dieser Art bereits mit dem Begriff der „Sozialmafia“ benannt. Expansion auf Kosten von 1Euro-Jobbern in viele weitere Bereiche. Oder Essensausgabe für Alle ( nicht nur für Bedürftige ) zu Dumpingpreisen an der Südstrasse, die für Betriebe mit tariflich oder sozialversicherungspflichtig entlohnten ArbeitnehmerInnen schlicht nicht möglich sind. Insgesamt entsteht zunehmend der Eindruck, dass durch soziale Ausgrenzung und Armut immer neue Geschäftsfelder für die INI und andere "mildtätige" Träger entstehen. Eine Folge ist jetzt schon die Ausweitung des Niedriglohnsektors, weil kleine Familienbetriebe unter Druck geraten. Sollte nicht aber die Bekämpfung dieser schlechten Löhne das Ziel sein? Oder wollen wir uns wirklich mit dieser "neuen" Armut abfinden? Die bei gerechterer Verteilung völlig unnötig und vermeidbar wäre.
Interview IM GESPRäCH. Der Hochschulprofessor Stefan Selke kritisiert die zunehmende Verbreitung von Lebensmitteltafeln. Sie sollten stärker politischen Druck ausüben FREITAG: Herr Selke, Sie haben für die Recherche Ihres Buchs ein Jahr lang bei einer Lebensmitteltafel im süddeutschen Raum mitgearbeitet. Hat sich Ihre Sicht auf die Tafeln dadurch verändert?
21.12.2008 Erlangen/Werl. Die NPD ist offenbar bundesweit auf der Suche nach einem Veranstaltungsort für einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes. Der Parteikongress soll laut Vorstandsbeschluss bis Anfang April 2009 stattfinden. Konkrete Anfragen der NPD sind bislang aus Erlangen und dem westfälischen Werl bekannt. Im fränkischen Erlangen hat der Parteivorständler Frank Schwerdt nach freien Terminen in der Heinrich-Lades-Halle gefragt. Die Halle ist im Besitz der Erlanger Kongreß- und Marketing GmbH, einer 100-prozentigen Tochter der Stadt. Die Erlanger Lokalpresse spekuliert über eine gezielte Provokation, weil Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hier wohne. Jedoch ist eine weitere Anfrage nach der Stadthalle in Werl bekannt, wo die Partei offenbar das Wochenende 28./29. März 2009 als bevorzugten Veranstaltungstermin genannt hatte, daneben aber auch noch Ausweichtermine. Die Stadtverwaltung Werl (Kreis Soest) hat die Anfrage der NPD mit Verweis auf die Satzung der Stadthalle bereits abgelehnt. Dort sei festgelegt, dass die Stadthalle nicht an Vereine oder Verbände vermietet werden soll, die "erkennbar nicht mit der demokratischen Staatsauffassung vereinbar" sind, berichtet die Westfalenpost. Weiter lesen bei „redok.de“
03.12.2008 Ortsverband nominierte KandidatInnen zur Kommunalwahl Am 2. Dezember wählten im Soester Bürgerzentrum „Alter Schlachthof“ die Mitglieder des Soester Ortsverbandes der Partei DIE LINKE ihre KandidatInnen zur Kommunalwahl im Juni 2009.Der Soester LINKEN ist es gelungen alle 19 Wahlkreise der Stadt Soest mit WahlkreiskandidatInnen zu besetzen. Anschließend wählten die Mitglieder die 14 Personen umfassende Reserveliste für den Stadtrat. Alle KandidatInnen wurden mit großer Mehrheit gewählt. Auf Platz 1 der Reserveliste steht Winfried Hagenkötter. Auf den weiteren aussichtsreichen Plätzen 2- 4 folgen Ruben Fenzlein, Iris Paulin und Detlev Junior. Die weiteren Plätze der Soester Reserveliste belegen ( Reihenfolge der Platzierung ): Dirk Wilkens-Hagenkötter, Romolo Isidoro, Jannik Prosuhn, Iris Fenzlein, Wilhelm Schüller, Martin Tschirch, Oliver Paulin, Regina Junior, Gerhart Meekamm, Kai Kowallik. Auf den aussichtsreichen Plätzen 1 – 4 befinden sich mit Ruben Fenzlein und Iris Paulin gleich 2 Mitglieder der Linksjugend ['solid], dem Jugendverband der Partei DIE LINKE. Am Samstag den 13. Dezember wird die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Soester bei einem Infostand der LINKEN in der Fussgängerzone besuchen. Pressemitteilung DIE LINKE Ortsverband Soest (PDF) www.die-linke-kreis-soest.de www.linksjugend-solid-soest.de
27.11.2008 Keine Weihnachtsbeihilfe für Hartz-IV-Kinder DIE LINKE. Basisgruppe Lippstadt, Presseerklärung DIE LINKE. Basisgruppe Lippstadt hat in einem offenen Brief Bürgermeister Sommer aufgefordert, nach Vorbild der Stadt Burghausen ein Weihnachtsgeld in Höhe von 80 Euro jedem Kind, das in einer "Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft" lebt, zu gewähren. DIE LINKE hat darum gebeten ihre Bitte unbürokratisch und schnell rechtzeitig zur Adventszeit umzusetzen. Der Stadtrat hat dies in seiner Sitzung am 24.11.2008 abgelehnt und die Forderung als unzulässig zurück gewiesen.
14.11.2008 Am 30. August wurden im Rahmen des Aktionstages ohne Abschiebungen Anzeigen gegen die Bundespolizei wegen Freiheitsberaubung gestellt. Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ hat Beweise, dass Flüchtlinge regelmäßig am Flughafen rechtswidrig in Zellen gesperrt werden.
14.11.2008 Winfried Hagenkötter zum Spitzenkandidaten nominiert Auf der Mitgliederversammlung von DIE LINKE. Soest am 12.11. stimmten die Soester LINKEN endgültig über die Bürgermeisterfrage ab. Mit überwiegender Mehrheit entschied man sich, keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Gleichzeitig wurde ein Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2009 nominiert. Einstimmig erklärten die anwesenden Soester ihre Absicht, Winfried Hagenkötter bei der Aufstellung der Reserveliste auf Platz 1 zu wählen. In einer kurzen Rede erklärte Hagenkötter seine grundsätzliche Bereitschaft, gute Ideen anderer Parteien zu unterstützen. Eine Verweigerungshaltung, wie es die FDP in einem Leserbrief im Soester Anzeiger gegenüber der LINKEN ankündigte, wird es mit ihm nicht geben. Die komplette Rede von Winfried Hagenkötter: Hier (PDF)
10.11.2008 An diesem Sonntag jährte sich die Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 zum 70. Mal. So fanden - wie in diversen anderen Städten - auch im westfälischen Lippstadt wieder Gedenkveranstaltungen statt. Von Junge Linke Lippstadt Anders als in den Vorjahren gab es neben der Gedenkkundgebung der Jungen Linken Lippstadt eine Reihe weiterer Aktivitäten zu diesem Anlass. Neben Gottesdiensten und einer weiteren Veranstaltung in der Marienkirche, gab es ein größeres Gedenkprogramm im Rathaus. Mit einer Kundgebung unter dem Motto "Antisemitismus bekämpfen!" versuchte die Junge Linke Lippstadt wieder eigene Akzente zu setzen. Die Kundgebung begann am Jüdischen Erinnerungszeichen am Marktplatz, wo die VeranstalterInnen einen ausführlichen Redebeitrag zur Geschichte und Gegenwart des Antisemitismus lieferten. Wie auch auf einem mitgeführten Transparent verdeutlicht wurde, stellt sich der gegenwärtige Kampf gegen den Antisemitismus primär als einer gegen den Neonazismus, den Islamismus und den Antizionismus dar. Weiter lesen bei „indymedia“
10.11.2008 Abstimmung über Einkaufszentrum in Lippstadt ungültig In Lippstadt sind die am Sonntag für einen Ratsbürgerentscheid über ein geplantes Einkaufszentrum abgegebenen Stimmen nur für den Papierkorb tauglich. Zwar votierten 53,8 Prozent der Abstimmenden gegen das Projekt „Neues Einkaufen südliche Altstadt“, jedoch erreichten die Gegner des Einkaufszentrums nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 27,6 Prozent. Damit bleibt der Ratsbeschluss von Ende Oktober für das Projekt gültig. „Alles Bemühen von Rat und Bürgerinitiative für eine Entscheidung mit breiter Akzeptanz war also für die Katz“, bedauerte Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“. Keiner habe gewonnen, aber alle könnten sich als Sieger fühlen. Damit werde der Sinn der direkten Demokratie in sein Gegenteil verdreht. „Bürgerentscheide sollen eigentlich dazu beitragen, Konflikte zu befrieden, durch das Quorum tritt genau diese Wirkung leider nicht ein“, erläuterte Slonka. Mehr Demokratie schlägt vor, bei Ratsbürgerentscheiden ganz auf Abstimmungshürden zu verzichten. „Solche Hürden sind gerade bei referendumsartigen Abstimmungen wie in Lippstadt eigentlich unüblich“, erklärte der Geschäftsführer. So gebe es etwa bei Verfassungsreferenden in Bayern und Hessen keinerlei Quorum. Ebenso sieht die nordrhein-westfälische Landesverfassung für vom Landtag angesetzte Volksentscheide laut Mehr Demokratie kein Quorum vor. Bei der Abstimmung ging es um die Frage, ob ein Einkaufszentrum mit einer Fläche von etwa 13.000 Quadratmetern entstehen soll. Kritiker halten die Architektur des Centers mit seinen großen „Betonblöcken“ in der historischen Altstadt mit ihren kleinteiligen Strukturen für ungeeignet. Der geplante Flächenzuwachs von etwa 25 Prozent werde zudem die Leerstände im Einzelhandel verschärfen und zu einer erheblichen Entwertung der vorhandenen Immobilien führen. Stattdessen solle ein Kultur- und Freizeitzentrum errichtet werden. Die Befürworter argumentieren, dass das Projekt den Handel stärke und ein Magnet mit Wirkung auf das Umland entstehe. Nur so könne Lippstadt im Wettbewerb der Kommunen bestehen und verhindern, dass immer mehr Bürger aus der Region zum Einkaufen in andere Städte führen. Der von einer Bürgerinitiative angeregte Ratsbürgerentscheid war der zweite in Nordrhein-Westfalen. Im Juni hatten die Wähler in Weeze einen Antrag des Rates auf Einzug der Volksbank in das dortigen Rathaus abgelehnt. Seit gut einem Jahr können die Räte in NRW auf diese Weise kommunalpolitische Entscheidungen an die Bürger zurückgeben. Mehr Informationen: Ratsbürgerentscheid über Einkaufszentrum in Lippstadt Die Abstimmungshürde – Hohe Hürde zum Erfolg Ratsbürgerentscheid Ergebnis Stadtteile (PDF) http://www.ja-ich-bin-dagegen.de
03.11.2008 Anlässlich des 70. Jahrestags der Pogromnacht von 1938 wird es am 9. November auch in Lippstadt zahlreiche Veranstaltungen geben. Um 14:30 Uhr findet am Jüdischen Erinnerungsstein am Marktplatz eine Gedenkkundgebung statt. Ein weiteres Programm gibt es im Rathaus und der Marienkirche. Hier alle Termine auf einem Blick:
24.10.2008 Die Initiative „Lebendiges Lippstadt“ veranstaltet am 07. November ein Soli-Rockkonzert in der alt ehrwürdigen Kneipe „Zum Güterbahnhof“ Anlässlich des Lippstädter Ratsbürgerentscheids zum geplantem Konsumwürfel am 09. November wurden für dieses Konzert die Bands The Smack Ballz und Orange but Green gewonnen. The Smack Ballz covern Rock-Klassiker auf sehr eigensiniger Weise (mit Arkordeon, Gitarre und Naturschlagzeug. Orange but Green dagegen sind sowas wie die Haus-und-Hof-Band von Peter Thorwarth (Regisseur von “Bang Boom Bang”, “Was nicht passt, wird passend gemacht” oder aktuell auch von der “Welle”). Entsprechend ist die Band in jedem Thorwart-Streifen zu hören. Außerdem wird noch ein “Special Guests” erwartet. Beginn ist um 20 Uhr, der Eintritt ist frei! Mehr Informationen zum Ratsbürgerentscheid und zur Kampagne „Ja! Ich bin dagegen!“ gibt es hier: Infos zu The Smack Ballz gibt es hier: Infos zu Orange but Green gibt es hier: www.orangebutgreen.de www.myspace.com/orangebutgreen
17.10.2008 LINKE sagt "Ja" beim Ratsbürgerentscheid DIE LINKE fordert die Bürgerinnen und Bürger auf am Lippstädter Ratsbürgerentscheid am 9. November teilzunehmen und mit "Ja" zu stimmen. Mehr Infos zum Ratsbürgerentscheid auf der Aktionsseite der “Initiative Lebendiges Lippstadt”
13.10.2008 Unter dem Motto “Ja, ich bin dagegen!” startet die Initiative Lebendiges Lippstadt jetzt ihre Kampagne zum Bürgerentscheid über das Einkaufszentrum Südliche Altstadt am 9.11.08. Flyer der Initiative werden in den nächsten Wochen im gesamten Stadtgebiet verteilt werden. Für die weitere Entwicklung in der Lippstädter Altstadt hat dieser Bürgerentscheid den Charakter eines Endspiels. Hier werden entscheidende Weichen für das innerstädtische Leben in der Zukunft gestellt. Entgegen der Position der Stadtverwaltung ist die Initiative der Meinung, dass mit dem geplanten Einkaufszentrum eine große Gefährdung für Einzelhandel, Arbeitsplätze und das innerstädtische Leben eintritt und vor allem eine weitere Verödung der Innenstadt außerhalb der Ladenöffnungszeiten verbunden ist.Dass dafür dann auch noch öffentliche Mittel in erheblichem Maße verbraucht werden, die man für die Stadt sinnvoller und nachhaltiger einsetzen könnte, halten wir für unverantwortlich. Das Alternativkonzept von Lebendiges Lippstadt verbindet die Interessen an einer Verbesserung des Handelstandorts mit einer völlig anderen Entwicklungsperspektive für die südliche Altstadt. Dieses Konzept, das „Kultur- und Freizeitviertel Südliche Altstadt“, beinhaltet eine organische Weiterentwicklung im Süden mit einer Mischnutzung aus Handel, Gewerbe, Kultur- und Kreativwirtschaft, Gastronomie und im Mittelpunkt das „Kultur- und Bürgerzentrum Güterbahnhof“. Damit wird der gesamten Innenstadt ein völlig neuer Entwicklungsweg eröffnet. Die Lippstädter Initiative sucht noch Menschen die Mitmachen möchten. Weitere Infos gibt es bei: www.ja-ich-bin-dagegen.de
09.10.2008 Auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag haben die Soester LINKEN die Richtung ihres Wahlprogramms abgesteckt. Es wurden zwölf Punkte diskutiert, aus denen in den nächsten Wochen und Monaten ein Kommunalwahlprogramm erstellt werden soll. Es wird die Einführung eines Sozialtickets für ALG II Empfänger und Geringverdiener gefordert, der kostengünstiges Benutzen von Bussen möglich machen soll. Vorbild hierfür ist das in Dortmund in diesem Jahr eingeführte Sozialticket. Der im ALG II für den Nahverkehr vorgesehene Anteil ist geringer als die tatsächlichen Kosten und das Sozialticket soll hier einen Ausgleich schaffen. DIE LINKE tritt für die Umwandlung der Stadtwerke und des AquaFuns von GmbHs in Anstalten des öffentlichen Rechts ein, damit auch für die Zukunft ein Verkauf an private Investoren unmöglich gemacht wird und die Gemeinwohlverpflichtung dieser beiden Einrichtungen deutlicher zum Tragen kommt. DIE LINKE lehnt grundsätzlich die Privatisierung von kommunalem Eigentum, aber auch so genannte PPP Projekte ab. Weiterhin lehnt DIE LINKE eine Zusammenlegung von Schlachthof, Stadthalle und Wirtschaftsförderung ab, möchte für Soest eine zweite Gesamtschule einrichten und regelmäßige kostenlose Sperrmüllabfuhren ähnlich wie in Münster einführen. Die Einrichtung eines "Sozialfonds für Chancengleichheit" zur Förderung finanziell benachteiligter Schüler ist eine weiteres wichtiges Anliegen der LINKEN sowie der Soziale Wohnungsbau in Soest stärker gefördert werden soll. "Diese Eckpunkte werden die Grundlage für unser Wahlprogramm sein," erklärt Winfried Hagenkötter, kommunalpolitischer Sprecher von DIE LINKE. Soest. "Natürlich kann sich im Laufe der Diskussion noch eine Verschiebung ergeben, auch haben wir noch keine Gewichtung und keinen Schwerpunkt getroffen. Aber in Anbetracht der sich abzeichnenden Weltwirtschaftskrise werden diese Dinge für noch mehr Menschen in Soest ganz entscheidende Fragen für ihre Lebensqualität sein. Wer heute noch einen Arbeitsplatz hat, kann im Juni schon vor der Zwangsräumung stehen."
08.10.2008 "Love Music, Hate Fascism", unter diesem Motto fand am Donnerstag ein antifaschistisches Konzert in Ahlen statt. Lokale Nazis hatten sich dieses Event auch zum Feindobjekt gemacht und meldeten zur gleichen Zeit am Bahnhof eine Kundgebung an, die vordergründig "gegen Polizeiwillkür" gerichtet sein sollte, jedoch klar sich zum Ziel gesetzt hatte das Konzert dadurch zu stören, dass viele AntifaschistInnen am Bahnhof protestierten und folglich gleichzeitig nicht auf dem Konzert sein konnten. Verhindert wurde es allerdings glücklicherweise durch diesen Umstand nicht, und es besuchten 117 Personen das Konzert. Die 30 Nazis konnten ihre menschenverachtende Politik nicht wirkungsvoll verbreiten, weil sie von einem Kessel aus Polizei-Wannen umgeben waren und davor der antifaschistische Protest lautstark dafür sorgte, dass nur wenig von der Nazipropaganda zu hören war. "Bezeichnend ist allerdings, dass keiner der wenigen Antifaschisten, die sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite positioniert hatten, auf das Angebot einer öffentlichen Diskussion einging, welche von Seiten der nationalen Opposition angeboten wurde.", heißt es auf der Seite der "Aktionsgruppe Ruhr-Lippe" dazu. Dies ist für uns noch einmal der Anlass einiges Kategorisches klarzustellen: Es darf keine Diskussion und keinen Dialog mit Nazis geben! Wer die Shoa, das wohl barbarischste und unvorstellbarste Verbrechen der Geschichte leugnet oder sogar feiert und anstrebt zu wiederholen, der stellt für uns in keiner Weise einen irgendwie vertretbaren Diskussionsteilnehmer dar. Es darf Nazis gar kein Raum zur Verfügung gestellt werden ihre menschenverachtende Politik zu verbreiten, sondern sie müssen in diesem Bestreben mit allen Mitteln aufgehalten werden! Weiter lesen (PDF)
29.09.2008 8.Sendung ( 28.09.2008 ) 28 MB, 60 Minuten Droht Fragen und Antworten, Am 17. September referierte Christoph Butterwegge im Bürgerzentrum „Alter Schlachthof“ in Soest. Roteboerde hat die Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V. in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg Club Hellweg aufgezeichnet. Butterwegges Referat ist ein Plädoyer für eine umfassende Richtungsänderung der heutigen herrschenden neoliberalen Politik.
15.09.2008 Antifaschisten protestierten auch in diesem Jahr gegen die Heimattümelei des BDV und der Politik. Anlässlich des „Tag der Heimat“ der in diesem Jahr wieder im „Blauen Saal“ des Rathauses in Soest stattfand, protestierten Antifaschisten vor dem Rathaus. AntifaschistInnen aus dem Kreis Soest , 14.09.2008 : Unter dem Titel "Erinnern - Verstehen - Zukunft gewinnen" zelebriert der Bund der Vertriebenen (BdV) in diesem Jahr wieder den "Tag der Heimat" in Soest. Wieder erfreut er sich dabei der Unterstützung aus der Kommunalpolitik und kann seiner Forderung nach einem "Recht auf Heimat" Nachdruck verleihen. Doch was steckt hinter dem BdV - einer Gruppe, die sich selbst als Menschenrechtsorganisation präsentiert? Der in den 1950er Jahren gegründete BdV ist die mitgliederstärkste, revanchistische Vereinigung in Deutschland. Gegründet wurde er von den umgesiedelten Flüchtlingen in der jungen Bundesrepublik. Der Verein ist jedoch mehr als eine bloße Interessenvertretung dieser. Was er anstrebt, ist klar die Revision der Nachkriegsordnung und vor allem der Nachkriegsgrenzen. Als Anhänger der völkischen Ideologie verbirgt sich hinter dem eingefordertem "Recht auf Heimat", die Forderung einen völkisch begründeten Anspruch auf angeblich "deutsches Gebiet" in Osteuropa geltend machen zu können. Weiter lesen (PDF)
09.09.2008 Manfred Weretecki, Vorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest: "Viele SPD-Mitglieder sind vom innerparteilichen Putsch durch Steinmeier und Müntefering überhaupt nicht erbaut. Sie empfinden diesen Schritt als Zumutung. Diesen und anderen aufrechten Menschen will DIE LINKE nun Zuflucht gewähren und eine Gastmitgliedschaft anbieten."
07.09.2008 Am 20. September 2008 demonstriert die Friedensbewegung in Berlin gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandates in Afghanistan. Einige Tage später wird darüber im Bundestag abgestimmt. Zurzeit werden in Afghanistan jeden Tag so viele Menschen getötet, wie nie zuvor: viele NATO-Soldaten und noch mehr Afghanen. Mit dem Abzug der Bundeswehr würde der Druck auf die USA und die anderen NATO-Staaten, die Besatzung zu beenden zunehmen. Wer aus dem Kreis Soest mit zur Demo fahren möchte,
02.09.2008 Heimischer DGB gedenkt den ermordeten Union-Arbeitern Lippstadt. Anlässlich des Antikriegstages am Montag den 1. September gedachte der heimische DGB den von den Nazis 1945 ermordeten 6 Union-Arbeitern und 7 französischen Zwangsarbeitern. Am Gedenkstein vor der St-Joseph-Kirche sprach der DGB Vorsitzende Heinz Rittermeier vor den anwesenden Bürgern und Gewerkschaftern. Heinz Rittermeier mahnte, dass sich die Grauen des Faschismus und des Krieges niemals wiederholen dürften. „ Denn Faschismus und Krieg bedeuten Barbarei, sind das Gegenteil von Zivilisation und zivilisiertem Leben“. „ Die Welt darf den Ursachen kriegerischer Konflikte nicht länger tatenlos zusehen“ so Rittermeier weiter. Der DGB fordert ein internationales Verbot des Waffenhandels mit Diktaturen. Auch die heimische Aufrüstung müsse gestoppt werden, wo immer sie offenkundig werden. Als Beispiel nannte Heinz Rittermeier, Gewerkschafter in Südafrika, die Waffenlieferungen an die Machthaber in Simbabwe erfolgreich verhindert haben. „ Die Profitinteressen der privaten und staatlichen Waffenhändler dürfen nicht noch mehr Leid über die Menschheit bringen“. Heinz Rittermeiers Rede endete mit dem Satz: Der Union-Gedenkstein hier an der St. Josephskirche erinnert an die Toten des 2. Weltkrieges und des Faschismus. Er mahnt uns, dass jeder Tag im Jahr ein Antikriegstag sein muss“ (rb)
01.09.2008 Antirassisten mit Aktionstag zufrieden Von Peter Nowak für Neues Deutschland Etwa 150 Demonstranten haben in der Nacht von Freitag auf Samstag die Zufahrt zur Abschiebehaftanstalt Büren blockiert. Zwölf Stunden lang harrten sie vor den Toren des größten deutschen Abschiebgefängnisses aus. Die Aktion war Teil des bundesweiten »Aktionstages ohne Abschiebungen«, zu dem verschiedene antirassistische Organisationen für den 30. August aufgerufen haben. Das Datum für den bundesweiten Aktionstag wurde gewählt, weil seit dem 30. August 1983 vier Flüchtlinge ums Leben gekommen sind. Zwei starben bei der Flucht vor ihrer drohenden Abschiebung, einer bei einem Brand im Abschiebegefängnis und ein Mann erstickte während der Abschiebung nach Afrika im Flugzeug an dem Knebel im Mund, mit dem er ruhiggestellt werden sollte. Weiter lesen bei „neues-deutschland.de“ Redebeitrag der Jungen Linken Lippstadt (PDF) 28.08.2008 Auf ihrem Kreisparteitag im “Alten Brauhaus” in Lippstadt am 27.08.08, hat DIE LINKE im Kreis Soest den Lippstädter Michael Bruns zu ihren Bundestagsdirektkandidaten gewählt Michael Bruns tritt gegen soziale Kälte an. Der 35jährige Lippstädter Michael Bruns kandidiert für DIE LINKE im Kreis Soest zur Bundestagswahl im Herbst 2009. Der Werkzeugmechaniker und Betriebsrat arbeitet bei einem Freizeitartikelhersteller in Werl und ist Mitglied des Ortsvorstandes der IG Metall Hamm (auch zuständig für den Altkreis Soest). Bis 2004 saß er für die Grünen im Stadtrat von Lippstadt. Der Kreisparteitag der LINKEN stellte Bruns am Mittwoch 27.08.2008 einstimmig auf. Er wurde von den Mitgliedern zudem aufgefordert sich für die Landesliste zu bewerben. Michael Bruns, Kreisgeschäftsführer der LINKEN, kritisierte die Abgeordneten Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU) und Eike Hovermann (SPD), der nicht wieder kandidiert, für ihre Politik der "sozialen Kälte".
25.08.2008 Antifaschisten demonstrierten in Lippstadt Nach Berichten auf Indymedia kam es am Freitagabend den 22.08. in der Lippstädter Innenstadt zu einer Spontandemonstration von Antifaschisten. In den letzten Monaten, kam es zu mehreren Aktivitäten von Nazis im Kreis Soest. (rb) Bericht + Fotos über die Spontandemonstration bei indymedia
23.08.2008 Zu diesem Motto der Friedensbewegung referierte Dr. Peter Strutynski am 21. August im Soester Bürgerzentrum „Alter Schlachthof" SOEST. Eingeladen zu der Veranstaltung hatte der Rosa-Luxemburg Club Hellweg. Die Kriege um Rohstoffe werden weiter zunehmen so Dr. Strutynski . Als Grund führte er an, das der Höchststand der Erdölförderung schon heute überschritten sei. Ein weiterer neuer Kriegsgrund ist der „Kampf gegen den Terror", der heute massiv mit den Abbau von Bürgerrechten auch im Inland ausgebaut wird. Dr. Peter Strutynski forderte in seinem Schlussstatement dazu auf, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. Der Einsatz sei völkerrechtswidrig und hat Afghanistan viel Terror statt Frieden gebracht. Die Taliban herrschen immer noch in weiten Teilen des Landes. Die Besatzung wird von der afghanischen Bevölkerung abgelehnt. Auch von dem großen Teil, der den extremistischen Taliban ablehnend gegenübersteht. Als Alternative zu Militäreinsätzen nannte er den Aufbau des Landes mittels zivilen Hilfsorganisationen, die auf jahrelange Erfahrung und erfolgreiche Arbeit in Afghanistan verweisen können. Dieser Aufbau benötigt aber einige Zeit und kann nur mittelfristig Erfolg bringen. (rb) Diese Veranstaltung wurde von Roteboerde-Radio aufgezeichnet und steht als mp3 zum Download bereit. Hier Mehr Infos bei: AG Friedensforschung an der Uni Kassel 20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan Mehr Infos bei: www.afghanistandemo.de
15.08.2008 DIE LINKE. Kreis Soest fordert das PPP-Neubau-Projekt für die Rettungsleitstelle in Soest zu stoppen. Der Kreisverband fordert den Kreistag auf in seiner Sitzung am 21. August das PPP-Projekt abzulehnen. DIE LINKE lehnt öffentlich-private Partnerschaften (engl. Abkürzung „PPP“) als versteckte Form der Privatisierung ab. (Quelle: PM DIE LINKE KV Soest )
05.08.2008 Im westfälischen Soest geht man bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen neue Wege. Seit kurzem werden dort ALG II-Empfänger als Gepäckträger eingesetzt. Von Peter Nowak für Neues Deutschland 94 Stufen hinauf und wieder hinunter, mit einem schweren Koffer in der Hand – und das bei hochsommerlichen Temperaturen. Da kommt Bernd Wetzke ganz schön ins Schwitzen. Er gehört zum Team von acht Ein-Euro-Jobbern, die seit dem 28. Juli Bahnreisenden im nordrhein-westfälischen Soest beim Koffertragen helfen. Im Rahmen von Umbauarbeiten am dortigen Hauptbahnhof wurde eine 94-stufige Behelfsbrücke installiert, die Passagiere nutzen müssen, um die Bahnsteige zu erreichen. Die Ein-Euro-Jobber sollen nun bis Ende 2008 im Schichtwechsel – jeweils von 7.30 Uhr bis 19.30 Uhr – ihren schweren »Dienst« verrichten. Auch Samstag müssen die preiswerten Kofferträger von 9.00 bis 14.00 Uhr den Reisenden zur Verfügung stehen. Für hilfsbedürftige Bahnkunden sind sie leicht auszumachen, denn die Männer müssen leuchtend rote Jacken tragen. Für ihre Arbeit bekommen sie, zusätzlich zu ihren Hartz IV-Leistungen, monatlich 180 Euro. Das entspricht einem Stundenlohn von 1,50 Euro. Der Kreisvorsitzende der LINKEN in Soest, Manfred Weretecki, hält den Service für notwendig, kritisiert aber die Umsetzung. Bei dem Projekt würden für eine Aufgabe der Bahn Arbeitslose missbraucht. »Die Kofferträger sind nicht ordentlich sozialversichert, erhalten keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und haben keinen Betriebsrat oder sonstige Arbeitnehmerrechte« meint Dirk Wilkens-Hagenkötter von der LINKEN Soest. Der Geschäftsführer der »Arbeit Hellwig Aktiv« (AHA) in Soest, die gemeinsam mit Stadt und Bahn für das Projekt verantwortlich ist, zieht gegenüber ND eine positive Bilanz der ersten Einsatzwoche. Beschäftige und Kunden seien zufrieden gewesen. Es habe sogar weitere Anfragen von Erwerbslosen gegeben, die auch Interesse an den Projekt bekundet hätten. Die Beschäftigung erfolge auf freiwilliger Basis, betonte Helle. »Die Erwerbslosen werden vorher gefragt, ob sie Interesse an einer Teilnahme haben. Lehnen sie ab, wird keine Kürzung des Arbeitslosengeldes vorgenommen.« Auch gegen Kofferträger, die das Projekt wieder verlassen haben, seien keine Sanktionen verhängt worden. Ein Mitarbeiter der LINKEN erklärt allerdings gegenüber ND, dass Betroffene darauf hingewiesen worden seien, dass eine Weigerung auch Leistungskürzungen nach sich ziehen könnten. Auch auf Internetforen von Erwerbslosengruppen wird das Soester Modell heftig kritisiert. »Wäre jemand auf die Idee gekommen, einen Kofferträgerservice zu eröffnen und Leute einstellen, wäre das Ordnungsamt in Erscheinung getreten und hätte fehlende Aufenthalts- und Sanitärräume bemängelt«, heißt es dort beispielsweise. Fehlende Rückzugsmöglichkeiten in Pausen und ein unzureichender Regenschutz monierte auch der Ortsverband der LINKEN nach einem Ortstermin mit den Kofferträgern. Im Anschluss haben Kreis- und Ortsverband der Partei den Servicekräften einen kleinen Pavillon überlassen. Für den AHA-Geschäftsführer sind solche Spenden entbehrlich. »Immer dann, wenn Kritikpunkte auftauchten, werden diese unverzüglich abgestellt.« (Quelle: Neues Deutschland)
31.07.2008 Ausweisung der Familie Aloyan scheitert vorerst an Protestaktion. Freunde und engagierte Bürger versperren den Zutritt zur Wohnung GESEKE. Die geplante Abschiebung der armenischen Flüchtlingsfamilie Aloyan ist vorerst gescheitert. Zahlreiche engagierte Bürger, darunter auch Freunde und Bekannte der Aloyans, haben sich gestern Morgen demonstrativ vor das Wohnhaus der seit knapp zehn Jahren in Geseke lebenden Familie gestellt und somit den Zugang zu deren Wohnung versperrt.Unverrichteter Dinge sind die Mitarbeiter der zentralen Ausländerbehörde aus Dortmund sowie die Polizei darauf hin wieder abgerückt. Eigentlich sollte die Familie gestern via Frankfurt nach Armenien zurückkehren, nachdem das Verwaltungsgericht die Ausreisepflicht der illegal nach Deutschland eingereisten und bis vor einem Jahr unter falscher Identität in Geseke lebenden Familie bestätigt hatte. Weiter lesen bei „derPatriot.de”
Zum „Tag ohne Abschiebungen“ wird in Büren am 29. August 08 eine Nacht-Demonstration vor dem dortigen Abschiebeknast stattfinden. Die Kundgebung startet um 18.00 Uhr und endet voraussichtlich am 30. August um 6.00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Ziel der Aktion ist die Blockade der Zufahrtswege zur JVA Büren, um mögliche Abschiebungen an diesem Tag zu verhindern. Mehr Infos bei : http://abschiebefrei.blogsport.de
24.07.2008
Mehr Infos zum Künstler unter: http://herresbach.de.to Mehr Infos zu den Soester Kofferträgern: www.die-linke-kreis-soest.de
23.07.2008 Zum „Tag ohne Abschiebungen“ wird in Büren am 29. August 08 eine Nacht-Demonstration vor dem dortigen Abschiebeknast stattfinden. Dazu rufen wir alle auf, nach Büren zu kommen, um gegen Abschiebehaft und für globale Bewegungsfreiheit zu demonstrieren. Die Kundgebung startet um 18.00 Uhr und endet voraussichtlich am 30. August um 6.00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück. Es wird ein Shuttleservice zwischen Paderborn (Arbeitsagentur, gegenüber Hbf) und dem Kundgebungsort eingerichtet. Ziel der Aktion ist die Blockade der Zufahrtswege zur JVA Büren, um mögliche Abschiebungen an diesem Tag zu verhindern. Damit die Zeit nicht lang wird, spielen auf: * Ari und Rott (Politische Liedermacherei) * Klaus der Geiger (Straßenmusikant) * Teds N Grog (Folk-Punk aus Berlin) * Microphone Mafia (HipHop aus Köln) * Sprengsatz (Punk aus Paderborn) * Jan-Egge Sedelies (Poetry) * sowie DJs Außerdem werden folgende RednerInnen erwartet: * Claudia Dolk (Flüchtlingsrat NRW) zum Thema Dublin II und Abschiebehaft * Karawane Bielefeld * Mitglieder des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. berichten über die Situation in der JVA * Bürengruppe Paderborn * Sevim Dagdelen (DIE LINKE) Mehr Infos unter: http://abschiebefrei.blogsport.de
09.07.2008 Klaus Petri der rechtsextreme 1. Vorsitzende des Sportvereins Teutonia 08 Lippstadt, bezog erstmals Stellung gegenüber den Vorwürfen die gegen ihn aus der Lippstädter Bevölkerung erhoben (Roteboerde berichtete) werden. Den folgenden Leserbrief verfasste Klaus Petri für die Lippstädter Tageszeitung „Der Patriot“. „Bezug: Leserbrief „Gegen „braunen Sumpf“ vom 5. Juli 2008 „Vor über 50 Jahren habe ich entschieden, keine Stellungnahme mehr abzugeben zu einem Leserbrief aus dem Jahr 1955, woraus die ehrenwerte Familie Zuber verfälschend zitiert. Bei dieser Entscheidung bleibt es.“ www.derpatriot.de/index.php?content=lokal_artikel&ID=PX-330995&RESSORT=LP Der oben genannte Artikel aus dem Spiegel ist online einzusehen: HIER Es ist bezeichnend, das Klaus Petri nicht mit einer Silbe auf die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeht. Ein bekennender Rechtsextremist eben. Dem Sportverein Teutonia 08 Lippstadt sollte jetzt entschieden von Seiten der Lippstädter Politik und des Sportkreises 19 des FLVW ( Fussball-und Leichtathletik-Verband-Westfalen) klar gemacht werden, das Rechtsextreme nichts im Sport zu suchen haben. Wer schweigt stimmt zu! (rb)
02.07.2008 Ein interessantes Zusammenspiel bietet sich diese Tage den LeserInnen der Lippstädter Tageszeitung DER PATRIOT Da es ja nun öffentlich bekannt ist, das der Lippstädter Rechtsanwalt, Unternehmer und 1. Vorsitzender vom Sportverein Teutonia 08 Lippstadt Klaus Petri ein bekennender Rechtsextremist ist, wundern dem geneigtem Leser doch einige Reaktionen bekannter Lippstädter. Wie Zombies die auf einen Weckruf gewartet haben, geben sich die Pro-Petri Leserbriefschreiber in der oben genannten Tageszeitung die wutgefüllte Miene in die Hand. Einig sind sich die wütenden Petri-Jünger darin, das der nette Nazi doch soviel für Lippstadt geleistet hat……… Ja was denn? Ein interessantes und gern genommenes Argument ist das der Meinungsfreiheit. Den Kritikern des Herrn Petri wird die Unterdrückung der Meinungsfreiheit vorgeworfen. Dieses Argument, das bei allen Pro-Petri Schreibern Verwendung fand, entlarvt selbige komplett. Welche Meinungsfreiheit wird hier gefordert? Die Meinungsfreiheit Konzentrationslager zu rechtfertigen [1]? Die Schaffung eines autoritären Staat, der den „Willen der Volksgemeinschaft“ durchsetzen soll [2] ? Toleranz wird von diesen „geistigen Zombies“ immer dann eingefordert, wenn die eigene Gesinnung zur Sprache kommt. Sie selber haben allerdings für Andersdenkende und Anderslebende diese Meinungsfreiheit eben nicht auf ihrer Agenda. Weiter lesen bei „lp59-online.de“ Die Diskussion in der Lippstädter Tageszeitung geht auch am 02.07 weiter.
27.06.2008 Die Forderung der Grünen nach einer Ablösung Klaus Petris als Vorsitzender des Sportvereins Teutonia 08 (wir berichteten) hat empörte Reaktionen ausgelöst. Zu Recht? - muss man da fragen. Von Georg Böer für die Lippstädter Tageszeitung Der Patriot Sind die kritischen Anmerkungen der Grünen tatsächlich so unbegründet? Fakt ist: Klaus Petri ist ein bekennender Rechtsextremer. Ohne Wenn und Aber. Schon in den 50er Jahren hat er als Student mit unfassbaren Äußerungen die Nazi-Verbrechen zu rechtfertigen versucht (noch heute im Internet nachzulesen). Und diese seine Einstellung hat sich bis in die heutige Zeit ganz offenkundig nicht geändert. Weiter lesen bei „derPatriot.de“ Mehr Informationen: www.aktion-gegen-rechts.de
23.06.2008 In Lippstadt darf Rassismus keinen Platz haben! Am kommenden Mittwoch 25. Juni 2008 um 19:30 Uhr treffen sich die Lippstädter LINKEN aus Lippstadt & Umgebung im Brauhaus Thombansen, Lange Straße 3. Anschließend startet das Fußball-Europameisterschaftshalbfinale Deutschland vs. Türkei. Die meisten MigrantInnen in Deutschland stammen aus der Türkei. Auf dem Fußballplatz gelten die gleichen Regeln für beide Mannschaften, wir wollen dies auch neben dem Platz: Sie sollen die volle juristische, sozialpolitische und (wahl)rechtliche Gleichberechtigung und Partizipation genießen. Wir wünschen den Fans beider Mannschaften ein faires und spannendes Spiel. Möge die bessere Mannschaft gewinnen! "Migration und Integration haben eine zentrale Bedeutung nicht nur in unserem Land, sondern in ganz Europa. ... Gerade der Fußball ist für viele Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ein gemeinsamer Fixpunkt," so die Homepage des DFB. (1) In dem Artikel "Für Demokraten untragbar" in DER PATRIOT vom 18.06.2008 fordern die GRÜNEN den Lippstädter Spielverein Teutonia 08 e.V. auf, sich von ihrem Vorsitzenden Klaus Petri zu trennen. DIE LINKE bekräftigt diese Forderung! Klaus Petri hat 2005 auf der Liste der neofaschistischen NPD für den Bundestag kandidiert. Die NPD gehört verboten, dies fordern viele gesellschaftliche Kräfte, jüngst z.B. der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber. In ihren Wahlprogramm 2005 malte die NPD ein Bild "von Millionen Ausländer[n]", die das Land "überschwemmen" würden und forderte eine "deutsche Volksgemeinschaft." Was ist eigentlich los in Lippstadt? Wird das Thema Rechtsextremismus totgeschwiegen? Es gab bisher keinen Leserbrief. Keine Stellungnahme des Vereins oder des Bürgermeisters. In Lippstadt darf Rassismus keinen Platz haben! Für einen Sportverein wie Teutonia 08 ist es nicht hinnehmbar, dass Rechtsextreme unwidersprochen die Geschicke leiten. Ein Sportverein sollte demokratische und menschliche Werte insbesondere den Jugendlichen vermitteln. Mit der Person von Herrn Petri sehen wir dies vollkommen konterkariert. Klaus Petris Engagement im braunen politischen Bereich ist schon länger bekannt, vor Jahren war er für die REPUBLIKANER aktiv. Aber schon im SPIEGEL vom 21.08.1957 kann man nachlesen wessen Geistes Kind ein Klaus Petri ist, er wird dort zitiert: "Ich bin durchaus der Meinung, daß die nationalsozialistischen Konzentrationslager ... als politische Maßnahme am Platze waren ... Ich akzeptiere die nationalsozialistischen Maßnahmen, weil sie dem heißen Wunsch der damaligen Führung entsprangen, des deutschen Volkes Einigkeit und Recht und Freiheit zurückzugewinnen. Diesem großen Ziel mußte die persönliche individuelle Freiheit einiger weniger untergeordnet werden, denen man dadurch die Möglichkeit nahm, in Versammlungen oder Journaille für ihre ... dem Nationalsozialismus feindlichen Ziele zu werben." (2) (1) http://www.dfb.de/index.php?id=501909 Quelle: PM DIE LINKE Basisgruppe Lippstadt
18.06.2008 SOEST. Cornelia Hildebrandt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung referierte im Soester Kulturzentrum „Alter Schlachthof“ zum Thema „Partei und / oder soziale Bewegung? Gemeinsamkeiten, Trennendes, Perspektiven“ Bei der 1. Veranstaltung des neu gegründeten Rosa-Luxemburg-Clubs Hellweg am 17.06.08 konnte Cornelia Hildebrandt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Gastreferentin gewonnen werden. Cornelia Hildebrandt ist bei der Stiftung in der Abteilung Politikanalyse tätig. Sie ging in dem gut gefüllten Raum auf die Motivation von Menschen ein, die sich in Umwelt- und Sozialbewegungen aber auch in Parteien engagieren. Die Motivation für sich und die Allgemeinheit etwas erreichen zu wollen stellte sie dabei als verbindendes Element heraus. (rb) Die weiteren Termine des Rosa-Luxemburg-Club Hellweg: 12. August 2008 – 19.00 Uhr Rosa Luxemburg
21. August 2008 – 19.00 Uhr Frieden für Afghanistan, Hintergründe des Krieges am Hindukusch
17.06.2008 Klaus Petri - Vorsitzender von Teutonia und Kandidat der NPD bei der Bundestagswahl 2005 Die Grünen fordern den Sportverein Teutonia 08 auf, sich von seinem Vorsitzenden Klaus Petri zu trennen, weil er als Kandidat der NPD auf der Wahlliste in Rheinland-Pfalz für eine demokratische Gesellschaft nicht tragbar ist. 100 Jahre organisierter Fußballsport in Lippstadt- das ist wirklich ein Grund zu feiern! Der Fußball hatte immer seinen anerkannten Platz in der Stadt. „Lippstadt und Fußball… das hat immer zusammengepasst“, betont Ratsmitglied Wilhelm Rönnau und bedauert den Abstieg des SV 08 sehr. „Wenn man die hohen Zuschauerzahlen beim SV 08 in den letzten Spielzeiten sieht, dann ist das auch heute immer noch so“, fährt der Grüne fort. Aber es ist unverständlich, einen Bürger, der auf der Landesliste der NPD in Rheinland-Pfalz gestanden hat, öffentlich zu hofieren. Der Ortsverband der Grünen hält es eigentlich nicht mehr für nötig, die Öffentlichkeit daran zu erinnern, wer die NPD ist. Eine Partei, die Hass gegen gesellschaftliche Minderheiten jeder Art schürt und ihnen mit Gewalt begegnet, die die Demokratie schnellst möglich zerstören will und jetzt schon sogenannte befreite Nationale Zonen errichtet sowie die Verbrechen des NS Regimes und die Existenz der Todesfabrik von Auschwitz vehement leugnet, und deren Sympathisanten sollten in Lippstadt keine Achtung erfahren. „Wusste Bürgermeister Chr. Sommer nicht, wie Herr Petri politisch denkt, als er sich mit ihm und den anderen Repräsentanten des Lippstädter Sports öffentlich ablichten ließ?“ fragt OV Sprecherin Anja Walecki. Hat der Vorsitzende eines Sportvereins nicht eine Vorbildfunktion, insbesondere für seine jugendlichen Mitglieder? Oder ist Herr Petri als Sponsor unverzichtbar, dass auf moralische Werte verzichtet werden könnte? Für die Lippstädter Grünen stellt die NPD nicht nur eine Gefahr für das Grundgesetz und die demokratische Ordnung dar, sondern auch ein Bürger „aus der Mitte unserer Gesellschaft“, der einer solchen oder ähnlichen Ideologie anhängt. Was nützt ein Tag der Begegnung der Kulturen, der doch helfen soll, das friedliche Miteinander von Menschen verschiedener Hautfarbe, Religionen und demokratischer Überzeugungen fördern soll, wenn an anderer Stelle ein NPD- Sympathisant in der Mitte der Gesellschaft geehrt wird? Was würde ein aufrechter Demokrat wie der langjährige Bürgermeister und Vorstandsmitglied von Teutonia, Jakob Koenen zu einer solchen Entwicklung sagen? Wir fordern den 1. Vorsitzenden von SV 08 Herrn Dr. Madjlessi auf, darüber nachzudenken, ob noch eine Zusammenarbeit mit Herrn Petri möglich ist. Quelle: PM Die Grünen Lippstadt
04.06.2008 Für die Lippstädter LINKEN hat die Forderung nach einem Kultur- und Bürgerzentrum Priorität. Über die Pläne für ein großes Einkaufszentrum am Güterbahnhof sollen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. DIE LINKE wird das Gespräch mit der Initiative „Lebendiges Lippstadt“ suchen.
27.05.2008 Presseerklärung des Bündnis gegen Rechts Lippstadt Erneut wurden an eine Schule in Lippstadt Neonaziparolen geschmiert. Diesmal davon betroffen ist die Drost-Rose-Realschule. In großen Buchstaben stehen dort mehrfach Slogans wie z.B. "Frei - Sozial - National", "Wahrer Sozialismus ist national!" und "AG-RL - Mach mit!" geschrieben. Letzteres verweist auf die Urheber dieser neonazistischen Verunstaltung des Schulhofes. Ebenfalls an die Wand geschmiert ist nämlich auch eine Internetadresse , hinter der sich die neonazistische "Aktionsgruppe Ruhr-Lippe" (AG-RL) verbirgt. Diese ist ein Zusammenschluss von Neonazi-Gruppen aus Lippstadt, Soest, Holzwickede, Unna und dem Sauerland. Bisherige Aktivitäten sind ein Graffiti gegen den Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 in Lippstadt ("8. Mai - Wir feiern nicht! AG-RL") und ein spontaner Aufmarsch im sauerländischen Schmallenberg, bei dem die ca. 30 Rechtsextremisten vor das Haus eines ansässigen Nazigegners zogen. Ebenfalls aus Schmallenberg kommen zwei Personen, die die Polizei in der Nacht zu Freitag beim Sprühen auf frischer Tat ertappt hat. (Der Patriot, 24.05.2008) Diese sprühten in der Ecke zwischen Fleischhauerstraße/Erster Pfad sowie an einer Bushaltestelle am Klusetor mehrfach das Kürzel "AG-RL" und die dazugehörige Internetadresse. Einer der rechtsextremen Sprüher war nach Polizeiangaben mit einem Teleskopschlagstock bewaffnet, ein weiterer Beteiligter konnte unerkannt fliehen. Es liegt nun an der Polizei, zu ermitteln inwiefern die beiden Schmallenberger auch für die Graffitis an der Drost-Rose-Schule verantwortlich sind. Das Lippstäder Bündnis gegen Rechts (BGR) verurteilt die rechtsextremen Farbanschläge entschieden und sieht in Lippstadt eine besorgniserregende Entwicklung. Bereits zu Beginn des Jahres wurde der Gedenkstein für die Opfer des Faschismus an der St. Josephskirche von Unbekannten mit Farbe beschmiert. (Der Patriot, 12.01.2008; Lippstadt am Sonntag, 13.01.2008) In unmittelbarer Nähe des Gedenksteins fanden sich zu dieser Zeit mehrere Aufkleber mit der Aufschrift "Nationale Sozialisten", die auch woanders in Lippstadt immer wieder auftauchen. Wenige Meter von der St. Josephskirche entfernt findet sich derzeit eine Schmiererei mit den Worten "8. Mai - Wir feiern nicht", die sich auf den Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus bezieht. Abermals wird dort auf die Homepage der "Aktionsgruppe Ruhr-Lippe" verwiesen. Weitere Schmierereien dieser Art find sich nun seit ca. einem Monat an der Turnhalle des Ostendorf-Gymnasiums. Neben Parolen wie "Frei - Sozial - National" und "Antifa zerschlagen!", findet sich dort auch eine direkte Gewaltankündigung: "Punks not dead - aber wir arbeiten dran!". Die Worte "Autonome Nationalisten Lippstadt (ANLP)" und "Nationale Sozialisten Lippstadt" stehen als Absender mit dabei. In dieser Art und Weise kann es in Lippstadt nicht weitergehen! Ein entschlossenes Engagement gegen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus ist dringend erforderlich.
27.05.2008 In einer Presseerklärung erklärt der Soester Kreisverband: "Ich war Bundesparteitagsdelegierter der GRÜNEN als diese am 13. Mai 1999 den Krieg gegen Serbien billigten. Ein vergleichbares Desaster darf der neuen LINKEN niemals passieren,“ erklärt Michael Bruns. Der Parteitag beschloss den Antrag des Kreisverbandes Soest auf Ergänzung des Leitantrages um den Satz: "DIE LINKE lehnt jegliche Militäreinsätze im In- und Ausland ab." Die Bundeswehr wurde grundgesetzwidrig bei der Überwachung der G8-Proteste in Heiligendamm 2007 eingesetzt. Hehre Ziele wie die Verteidigung von Menschenrechten durch militärisches Eingreifen sind nur vorgeschoben. Die Bundeswehr wird ungeniert für die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffquellen und Märkten missbraucht. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt! DIE LINKE wird auch in diesem Jahr wieder zu der Demonstration der Friedensbewegung gegen die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan mobilisieren. Beschluss der Leitlinien „Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik“ (PDF)
26.05.2008 Am 24.05.2008 erschien der folgende Artikel in der Lippstädter Tageszeitung „Der Patriot“ Lippstadt – Sprayer auf frischer Tat ertappt
Nicht erwähnt wurde in diesem Artikel, das diese Sprayer eben keine gewöhnlichen „Stadtverschönerer“ waren. Wie aus den hier gezeigten Fotos hervorgeht, stammen diese Sprayer aus dem Umfeld der so genannten „Autonomen Nationalisten“. In diesem Fall von der Aktionsgruppe Ruhr-Lippe. Die AG Ruhr-Lippe versucht die Nachfolge der ehemaligen ANLP ( Autonome Nationalisten Lippstadt ) für den Lippstädter Raum einzunehmen. Im Frühjahr 2008 wurde die Internet-Seite der ANLP von außen lahm gelegt. Vor wenigen Wochen erschienen an einer Wand des Ostendorf Gymnasiums in Lippstadt nationalistische Parolen mit dem Kürzel ANLP. Des öfteren aufgefallen ist die AG Ruhr-Lippe in der Vergangenheit bereits durch Schmierereien. Am 17.05.2008 kam es im Sauerländischen Schmallenberg zu einer 20 Minuten dauernden Spontandemonstration dieser Nazi-Gruppierung vor das Haus eines Antifaschisten. Von etwa 15 der 30 anwesenden Nazis konnten die Personalien von der Polizei aufgenommen werden und diese mussten unter Begleitung der Polizei das Kreisgebiet verlassen. Am Sonntag wurden an der Fassade der Droste-Rose Realschule in Lippstadt weitere Graffiti entdeckt. Nachdem auch die Sprayer in Lippstadt polizeilich erfasst wurden, dürfte ein Großteil der „Kameraden“ um ihre Anonymität gebracht worden sein. Auf ihrer Internetseite fragt die AG Ruhr-Lippe: „Sind wir alle kriminell?“.......... (rb)
21.05.2008 Seit letzter Woche stehen vor der Behelfsbrücke am Soester Bahnhof insgesamt acht so genannte „1 Euro“ Servicekräfte in zwei Schichten, deren Aufgabe es ist, Alten und Behinderten mit ihrem Gepäck über diese Brücke zu helfen. Ihnen übereichten Mitglieder der LINKEN nun einen Pavillion. SOEST. DIE LINKE. Kreisverband Soest hält diese sicher notwendige Dienstleistungen für eine originäre Aufgabe der Bahn. „Hier werden wieder einmal 1 Euro Jobs missbraucht“ so der Kreisverbandsvorsitzende Manfred Weretecki, der letzten Montag mit den unfreiwilligen Kofferträgern, sprach und ihnen Unters Nach dem sich einige Mitglieder des Soester Ortsverbandes von DIE LINKE am Bahnhof ein Bild gemacht haben, kam man zu dem Schluss, dass die Lösung, die nun umgesetzt wurde, völlig inakzeptabel ist, stellt OV Sprecher Dirk Wilkens-Hagenkötter, entrüstet fest. „Über die SEN hat die Stadt Soest sogenannte Ein-Euro-Jobber gesucht, die den bedürftigen Fahrgästen die Koffer tragen sollen. Es war von Freiwilligen die Rede. Aber kann man von einem freien Willen sprechen, wenn einem das ALG II gekürzt wird, falls der Job ablehnt wird?“ so Wilkens-Hagenkötter weiter. Die Ein-Euro-Jobber bekommen für ihre sechs Stunden Arbeit am Tag insgesamt 9,- Euro. Sie sind nicht ordentlich sozialversichert. Sie bewirken nur minimale Einzahlungen in die Rentenkasse, erhalten keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und haben keinen Betriebsrat oder sonstige Arbeitnehmerrechte. Sie werden häufig von Fahrgästen angepöbelt, entweder weil ein Zug Verspätung hat oder weil sie keine Auskünfte über den Fahrplan geben können oder weil jemand, Dampf ablassen muss. Sogar der von den Medien verbreitete Status des Ein-Euro- Jobbers verursacht Probleme, da sich nun einige junge kerngesunde Soester dazu berufen fühlen, die Servicekräfte als kostenlose Taschenträger zu missbrauchen oder ihren Spott mit ihnen zu treiben. DIE LINKE kritisiert in ihrer Presseerklärung weiter, das die 1 Euro Kräfte keine wirkliche Rückzugsmöglichkeit für eine Pause oder auch keinen echten Unterstand bei Regen haben. Aus diesem Grund überreichten Mitglieder der Partei am 20.05.08 einen kleinen Pavillion an die Servicekräfte. Über dessen Verwendung oder über eine bessere Lösung soll sich mit der SEN verständigt werden. (rb)
17.05.2008 Auschwitz-Überlebende Celine van der Hoek teilte Erinnerungen an ihre Jugend mit Lipperoder Realschülern LIPPERODE. Über 100 Acht- bis Zehnklässler füllen die Aula der Graf-Bernhard-Realschule, trotzdem herrscht absolute Stille, während Celine van der Hoek spricht - darüber, wie bestialisch es gestunken hat in dem Wagon, in dem sie und 80 weitere Frauen und Männer auf dem Weg nach Auschwitz eingepfercht waren wie Tiere, dass die Luft kaum zum Atmen reichte und es während der zwei Tage langen Fahrt keinen Platz zum Sitzen geschweige denn Liegen gab. Celine van der Hoek ist Jüdin und Überlebende, sie konnte aus dem größten Vernichtungslager des NS-Regimes entkommen. „Um zu warnen, damit so etwas nie wieder geschieht“, schilderte die 88-jährige gebürtige Holländerin jetzt auf Einladung von Elisabeth Sadowski, Lehrerin an der Lipperoder Realschule, ihre Erinnerungen an die Zeit zwischen 1942 und 1945. Weiter lesen bei „derPatriot.com“
16.05.2008 Der im April gegründete Rosa-Luxemburg-Club Hellweg veranstaltet am 17. Juni 2008 seine 1. Veranstaltung im Kreis Soest Der Club will gesellschaftskritischen Menschen die Möglichkeit bieten, über politische, soziale und kulturelle Entwicklungen zu debattieren und sich über Meinungen und Vorschläge anderer zu informieren. Die 1. Veranstaltung am 17. Juni hat das Thema „Partei und / oder soziale Bewegung? Gemeinsamkeiten, Trennendes, Perspektiven“. Als Gastreferentin konnte Cornelia Hildebrandt gewonnen werden. Cornelia Hildebrandt ist Mitarbeiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Abt. Politikanalyse. 17. Juni 2008 / 19.00 Uhr / Bürgerzentrum Alter Schlachthof / Ulrichertor 4 / Soest Download: Veranstaltungsflyer (PDF)
12.05.2008 DGB-Jugend in der Region Hellweg-Sauerland lehnt den Vorschlag für die freiwillige Verlängerung des Zivildienstes ab Zivildienstleistende sollen nach den Plänen des Familienministeriums ihren neunmonatigen Dienst freiwillig um bis zu sechs Monate verlängern können. So sollen Wartezeiten bis zum Beginn des Studiums oder der Ausbildung überbrückt werden.
11.05.2008 Beim LINKS TRIFFT SICH am am 07.05.2008 im „Alten Schlachthof“ in Soest, informierte Dr. Thorsten Schulten zum Thema Mindestlohn Dr. Thorsten Schulten ist Mitarbeiter beim Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitut in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) und ein Autor des Buches "Mindestlöhne in Europa." Weltweit gibt es verschiedene Übereinkommen und Erklärungen die das „Recht auf eine faire und angemessene Entlohnung“ fordern. So wird dies auch in der Landesverfassung von NRW gefordert. In den meisten Ländern mit Mindestlöhnen haben Gewerkschaften und Unternehmer einen starken Einfluss auf die Mindestlohnhöhe. Dies bedeutet, das nicht einfach von staatlicher Seite die Höhe festgelegt wird. Dr. Schulten verwies auf die politisch gewollte Situation. Durch die Hartz-Gesetze, Mini-Jobs, Deregulierung von Arbeitsrecht und extrem niedrige Tariflöhne wird der Niedriglohnsektor begünstigt. In Deutschland werden 2/3 aller Beschäftigten nicht mehr durch Tarifverträge geschützt. In manchen Branchen gibt es seit 10 Jahren keine Lohnerhöhung durch neue Tarifverträge. So z.B. im Erwerbsgartenbau in Sachsen-Anhalt mit einem Tariflohn von 2,75 Euro die Stunde. In weiten Teilen funktioniert das Tarifsystem nicht mehr, daher muß der gesetzliche Mindestlohn kommen. Nach der Ansicht von Dr. Schulten führen gesetzliche Mindestlöhne zu: fairen Wettbewerbsbedingungen, Erhöhung der Produktivität durch motivierte Belegschaften, Anstieg der Preise, Rückgang der Profite ( marktgerechte Gewinne) und zu steigender privater Nachfrage. Zum Schluss der Veranstaltung wurde die Frage über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns offen gelassen. Verschiedene Bemessungsgrundlagen ( Single) brutto Stundenlohn: Hartz4: 8,14 Euro Pfändungsfreigrenze: 8,19 Euro Armutslohnschwelle: 10,00 Euro Europäischer Sozialcharta: 12,01 Euro, fairer Lohn 60% vom durchn. Nettolohn Dr. Thorsten Schulten verwies darauf, das die Europäischer Sozialcharta von Deutschland ratifiziert wurde und Deutschland regelmäßig angemahnt wird, weil es das „Recht auf faire Löhne und Gehälter“ nicht umsetzt. (rb) Artkikel als PDF aktueller Artikel zur Mindetslohndebatte Buspinck / Schulten (PDF) Den Vortrag hat Roteboerde Radio aufgezeichnet. Hier hören
07.05.2008 08.05.: Gedenkveranstaltung in Eickelborn für die Opfer der “Euthanasie”-Politik in Nazideutschland. 11 Uhr, Festsaal im Sozialzentrum, Eickelbornstr. 19, 59556 Lippstadt-Eickelborn. Mehr Infos
02.05.2008 Lippstädter DGB Kundgebung geprägt vom Volksfestcharakter Viel friedlicher und entspannter als in den Brennpunkten am 1.Mai in Hamburg, Nürnberg, Berlin oder Aachen, verlief die 1. Mai Kundgebung des heimischen DGB auf dem Lippstädter Rathausplatz. In seiner engagierten Rede forderte der DGB Regionsvorsitzende Heinz Rittermeier ein verstärktes Eingreifen gegen die NPD. Er fordert ein Verbot dieser Nazipartei. Auch auf die Situation in Lippstadt ging Rittermeier ein. In Lippstadt kommt es immer wieder zu Schmierereien von so genannten „Autonomen Nationalisten“. Ebenso wurde im letzten Jahr der Gedenkstein für die verschleppten und ermordeten Union-Arbeiter mit Farbe beschmiert. Am Rande der Kundgebung machten es sich kurzzeitig 3 Nazi-Glatzen auf einer Parkbank bequem. Da sie nicht erwünscht waren, verschwanden diese Gestalten schnell. Die weiteren Reden der Kundgebung waren geprägt von dem eher unglücklich gewählten gewerkschaftlichem Motto des 1.Mai „Gute Arbeit muss drin sein“ und der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Als weitere Redner traten Christof Sommer (Grußwort, Lippstädter Bürgermeister) und Petra Beil ( IG Metall Bezirk NRW) auf. Anschließend ging es mit dem Familienfest auf dem Lippstädter Rathausplatz bei leckerem Essen und Getränken aus verschiedenen Ländern weiter. Insbesondere den vielen Kindern wurde ein interessanter Nachmittag mit Clown Willy geboten. (rb)
13.04.2008 Links Auch im Kreis Soest gibt es jetzt eine aktive Gruppe des Jugendverbandes der Linksjugend ['solid] Als parteinaher Jugendverband sind wir der Jugendverband der Partei DIE LINKE und wirken als Interessenvertretung in die Partei. Kritik gegenüber der Partei DIE LINKE ist für uns genauso selbstverständlich, wie eine solidarische Zusammenarbeit. Wir arbeiten für eine vernetzte, breite Linke, die die Kraft besitzt Gesellschaft tatsächlich zu verändern. Für unsere politische Arbeit im Kreis Soest bedeutet dies, wir werden uns in die gesellschaftlichen Debatten einmischen. Wir werden uns gegen Nazis und Rassismus einsetzen. Wir streiten für eine linke Jugendkultur in den Gemeinden des Kreises Soest. Wir fordern freie und nicht kommerzielle Jugend-und Kulturzentren in jeder Stadt des Kreises. Weiteren Privatisierungen des öffentlichen Raumes setzen wir unseren entschiedenen Widerstand entgegen. Dies alles wollen wir im Bündnis mit anderen erreichen. Alle die Lust auf eine spannende und aktive Jugendpolitik haben, laden wir herzlichst ein uns kennenzulernen. Mehr Informationen gibt es unter www.linksjugend-solid-soest.de
09.08.2008 DIE LINKE. Kreis Soest wendet sich gegen Privatisierungen, denn sie verschlechtern die Arbeitsbedingungen und Löhne der Beschäftigten sowie die Leistungen und Preise für die Kunden. Die öffentliche Daseinsvorsorge wie die Wasserversorgung oder Krankenhäuser dürfen nicht Gewinninteressen unterworfen werden. Roteboerde Radio hat das Referat von Nils Böhlke aufgezeichnet. zur Sendung (mp3)
08.04.2008
Auch einen Videofilm hat die Lippstädter AKTION produziert und auf das Videoportal „YouTube“ online gestellt.
20.03.2008 „Wir sind das soziale Gewissen von Soest!“ Am Dienstag, 18.3.08 traf sich erstmalig der Vorstand des neu gebildeten Ortsverbandes der LINKEN. Im Mittelpunkt standen die Aufgabenverteilung der Vorstandsmitglieder und die Vorbereitungen zum Wahljahr 2009, insbesondere der Kommunalwahl. Daher wurde auch sofort ein Arbeitskreis Kommunalpolitik gebildet, dessen erste Aufgabe die Erstellung eines Kommunalwahlprogramms sein soll. Um die wichtigsten Aufgaben des Ortsverbandsvorstandes gleichmäßig zu verteilen, hat jedes Vorstandsmitglied eine Aufgabe übernommen. Sprecherin Iris Fenzlein übernimmt die Mitgliederbetreuung. Sie wird erste Kontaktpeson für Neumitglieder. Sprecher Dirk Wilkens-Hagenkötter übernimmt die Öffentlichkeitsarbeit und wird somit Kontaktperson für Presse und Gruppierungen. Geschäftsführer Winfried Hagenkötter übernimmt die Wahlkampfleitung und wird Ansprechpartner für Kommunalpolitische Belange. Schriftführerin Iris Paulin wird sich dagegen mit Familienpolitischen Dingen beschäftigen, wozu auch die Schule aus Elternsicht gehört. Nach der Vorstandssitzung wurde ein Arbeitskreis für Kommunalpolitik gebildet. Darin soll jeder mitmachen, der sich für Kommunalpolitik interessiert. Hier sind auch Leute eingeladen, die nicht bei DIE LINKE Mitglied werden wollen. Auf der ersten Sitzung wurden Themen gesammelt, die den Anwesenden grundsätzlich wichtig sind. Ab dem nächsten Treffen werden diese Themen inhaltlich ausgearbeitet. Eine weitere Frage, die ansteht, ist die Frage nach einem Bürgermeisterkandidaten. „Da es bei den Bürgermeisterwahlen keine Stichwahl zwischen den beiden meistgewählten Kandidaten gibt, stellt sich auch für uns die Frage, ob wir einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen wollen oder einen fremden durch eine Wahlempfehlung unterstützen wollen,“ so Winfried Hagenkötter. „Für eine Enthaltung bei dieser Frage ist das Amt des Bürgermeisters einfach zu wichtig.“ Enttäuscht aber letztlich nicht überrascht zeigten sich die Anwesenden von den Fragen der Bürgerbefragung der Soester CDU. Ein Blick auf die Fragen zeige, das man dort die kleinen Leute ganz aus dem Blick verloren hat. Der CDU ist es wichtig, das man im Rathaus freundlich behandelt wird, das man sich durch den privaten Sicherheitsdienst besser geschützt fühlt, oder das man mit dem Sportangebot für Senioren zufrieden ist. Sogar nach dem Standort eines 3-4 Sterne Hotels wird gefragt. An den Verlierern des Aufschwungs ist die CDU nicht interessiert.
12.03.2008 Am gestrigen Dienstag wurde der erste Ortsverband der Partei im Kreis Soest gegründet SOEST. In einem gut gefüllten Saal wurde am Dienstag der Ortsverband DIE LINKE. Soest im Kulturzentrum “Alter Schlachthof” gegründet .Dies ist die erste Ortsverbandsgründung der Partei DIE LINKE auf der Kreisebene. Zu den kommenden Arbeitsschwerpunkten erklärte der neue Ortsverband die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2009. Hier wird das Konzept einer sozialen Stadt Soest diskutiert werden. Das nächste Treffen der Soester LINKEN findet am Dienstag den 18. März im Hotel “3 Kronen” um 20 Uhr statt. Am Ostersonntag den 23. März organisiert der Ortsverband gemeinsam mit dem Kreisverband einen „Osterspaziergang für den Frieden“. Start ist um 14 Uhr am Bahnhof Soest.
12.03.2008 Gewerkschafter, Antifaschisten und die Stadt Lippstadt gedenken am Karsamstag den ermordeten Arbeitern der Union-Werke LIPPSTADT. Am Karsamstag erinnern der DGB, die Lippstädter IG-Metall, Lippstädter Antifaschisten und die Stadt Lippstadt an jene Arbeiter der Lippstädter Union-Werke, die im Frühjahr 1945 von den Nazis ermordet worden waren. An der Gedenkstunde nimmt auch die Familie des ermordeten Zwangsarbeiters L. Chardirac aus Frankreich teil. Die sechs deutschen "Uniöner" und sieben französischen Zwangsarbeiter waren verhaftet worden, weil Deutsche ihr Brot mit den Zwangsarbeitern geteilt hatten, wie es in der Ankündigung der Gedenkveranstaltung heißt. Sie wurden in der Nacht auf Karfreitag 1945 erschossen. Die Gedenkstunde wird gemeinsam von der Stadt Lippstadt, dem DGB und der IG Metall veranstaltet. Sie beginnt um 11.00 Uhr am Gedenkstein an der St.-Joseph-Kirche. Redner sind Bürgermeister Christof Sommer, DGB-Regionalvorsitzender Heinz Rittermeier, Ernst Röder vom Rombergpark-Komitee in Dortmund und ein Vertreter der jungen Lippstädter Antifaschisten. Die musikalische Begleitung erfolgt durch den Liedermacher Klaus Amoneit. Nach der Gedenkveranstaltung zeigen Schüler der Graf-Bernhard-Realschule im Gemeindesaal der St.-Joseph-Pfarrei ihre Plakataktion "Faschismus - Toleranz". Aufruf der Junge Linke Lippstadt: NIE WIEDER FASCHISMUS! Wenn der Widerstand, der dem Nazistaat entgegengesetzt wurde, auch insgesamt zu schwach war und auf tragische Weise scheiterte, so gab es dennoch zahlreiche Menschen, die sich ihrer
10.03.2008 Mit einer Blume beglückwünschten die LINKEN am Samstag die Soesterinnen zum Internationalen Frauentag In der Fußgängerzone machte der neue Ortsverband der Partei DIE LINKE auf seine Gründungsmitgliederversammlung am kommenden Dienstag aufmerksam. "Vor allem geht es uns aber darum, dass die Gleichberechtigung von Frauen immer noch nicht selbstverständlich ist", so Iris Fenzlein, Sprecherin der Soester LINKEN. "Frauen verdienen bei gleicher Arbeit immer noch weniger als Männer. Deshalb ist ein Streiten für den gesetzlichen Mindestlohn auch ein Streiten für Frauenrechte." Am Dienstag den 11.03.2008 gründet sich der Ortsverband Soest der Partei DIE LINKE um 19 Uhr im Bürgerzentrum „Alter Schlachthof“ in Soest.
28.02.2008 Mittwoch, 12. März 2008, 19.30 Uhr, ev. Gemeindehaus Bunsenstraße, Lippstadt Lippstadt. Schon im vergangenen Jahr wurde durch den Zusammenschluss des Lippstädter Netzwerk gegen Hass und Gewalt mit dem Initiativkreis ein neuer Name beschlossen. Der neue Verein heißt jetzt "Netzwerk für Frieden und Solidarität". Die erste Jahreshauptversammlung unter diesem Namen findet am Mittwoch, 12. März 2008, 19.30 Uhr im ev. Gemeindehaus Bunsenstraße in Lippstadt statt. Tagesordnung: Verlesen des Protokolls 2007, Bericht des Vorstandes, Neuwahlen des Kassenwartes und der Kassenprüfer, Entlastung des Vorstandes und Neuwahlen. Um rege Teilnahme wird gebeten. Nach dem Zusammenschluss mit dem Initiativkreis gibt es bestimmt einiges zu besprechen. Neue Mitglieder sind gerne gesehen.
27.02.2008 Politik in Augenhöhe mit den anderen Parteien in Soest Nach monatelangen Vorbereitungen will die Partei DIE LINKE am 11.März auf einer Gründungsveranstaltung im „Alten Schlachthof „ in Soest, den Ortsverein DIE LINKE.Soest gründen. „Als Ortsverband haben wir unterhalb des Kreisverbandes eine Organisation, mit der wir in Augenhöhe anderen Parteien in Soest gegenüber treten können. Der Kommunalwahlkampf, der 2009 ansteht, kann von einem Ortsverband viel effektiver geführt werden, da man einfach näher vor Ort ist und die Wählerinnen und Wähler viel besser kennt. Wir streiten für eine sozialere Politik der Stadt Soest und möchten darauf wirken, dass bei den beschränkten Mitteln, die der Stadt überhaupt noch möglich sind, die soziale Schere nicht noch mutwillig vergrößert wird“ erklärten die beiden Soester Iris Fenzlein und Dirk Wilkens-Hagenkötter.
25.02.2008
10.02.2008 Beim politischen Aschermittwoch mit DIE LINKE. Landessprecher Wolfgang Zimmermann herrschte gute Stimmung bei der Basis der LINKEN im Kreis Soest und ihren Gästen Die Partei ist in Hessen und Niedersachsen, mit Wahlkampfhilfe auch aus dem Kreis Soest, in den Landtag eingezogen. Wolfgang Zimmermann erklärte: „Wir haben einen Systemwechsel zu einem 5-Parteien-System in ganz Deutschland. Wir sind die drittstärkste Partei mit 10 bis 14 Prozent in den aktuellen Meinungsumfragen. Wir gewinnen weiter Mitglieder hinzu.“ Quelle: PM DIE LINKE KV Soest
11.01.2008 Von besorgten Bürgerinnen und Bürgern erfuhren die IG Metall Lippstadt und der heimische DGB, dass der Union-Gedenkstein an der St. Josephskirche mit schwarzer und mit blauer Farbe übergossen wurde.Die Beschmierung des Gedenksteins trifft bei den Gewerkschaften auf Unverständnis und große Bestürzung, so der heimische DGB-Vorsitzende Heinz Rittermeier. 2004 war der Gedenkstein wegen Umbaumaßnahmen von der Unionstraße auf den Platz vor der St. Josephskirche umgesetzt worden. Der Stein erinnert an die grausame Ermordung von sechs Arbeitern und sieben französischen Zwangsarbeitern der Union-Werke in Lippstadt durch die Nazis in der Karwoche 1945. Wir Gewerkschafter waren froh, für den Gedenkstein einen neuen würdigen Platz gefunden zu haben, um ein Mahnmal gegen Faschismus und Krieg, ein Symbol für Millionen Unschuldige, deren Menschenrechte mit Füßen getreten wurden, zu setzen, betont Heinz Rittermeier. Deshalb müsse die Würde des Ortes gewahrt bleiben. Mein Kollege Alfons Eilers von der IG Metall Lippstadt und ich sind uns einig, so Heinz Rittermeier weiter, dass alles getan werden muss, um weitere schäbige Übergriffe auf den Union-Gedenkstein zu verhindern. (PM, 10.01., DGB Region Hellweg) Stellungnahme Antifaschistischer Gruppen aus Lippstadt Lippstadt: Antifaschistischer Gedenkstein beschmiert Ein Gedenkstein für die Opfer des Faschismus an der St. Josephskirche im lippstädter Süden ist kürzlich Ziel einer Farbattacke geworden. Die bisher unbekannten TäterInnen kippten offenbar schwarze und blaue Farbe über den Stein, dessen Inschrift nun nicht mehr lesbar ist. Der Stein erinnert an die Ermordung von 7 französischen Zwangsarbeitern und 6 Widerstandskämpfern aus Lippstadt in der dortmunder Bittermark. In den Unionswerken, einem zur NS-Zeit großen Rüstungsunternehmen, formierte sich eine kleine Widerstandsgruppe, welcher von Kommunisten bis gläubigen Christen Menschen unterschiedlichster Weltanschauung angehörten. Was sie verband, war die Überzeugung, dass der Nationalsozialismus als verbrecherischste aller denkbaren Ideologien unbedingt besiegt werden müsse um eine freiere und menschlichere Gesellschaft zu erreichen. Dieser Gedanke prägte ihr politisches Handeln. Um die Wahrheit über das Geschehen an der Front zu erfahren und den Durchhalteparolen vom Endsieg entgegenzuwirken, hörten sie den Rundfunk der Alliierten und verbreiteten - soweit möglich - die wichtigsten Nachrichten. Aus Solidarität mit den französischen Zwangsarbeitern, die unter menschenunwürdigsten Bedingungen in den Unionswerken arbeiten mussten, versorgten die Lippstädter Antifaschisten ihre Kollegen mit Lebensmitteln. Hierbei wurden sie entdeckt und verraten. Als sich der baldige Sieg der Alliierten und der Zusammenbruch Nazi-Deutschlands abzeichnete, setzten die Nazis zu einer letzten barbarischen Offensive an der Heimatfront an. Sie verhafteten und ermordeten in zahlreichen Städten viele der Menschen, von denen sie vermuteten, dass ihre Gegnerschaft zum Nationalsozialismus ungebrochen sei. Weiter lesen (PDF)
Bündnis gegen Rechts meldet sich mit Punk und Trash lautstark zu Wort LIPPSTADT . „Rock gegen Rechts“ hatte am Samstagabend Premiere. Das im vergangenen Jahr aufgrund eines vor rechtsradikalem Hintergrund drohenden Konzerts in Lippstadt gegründete Bündnis gegen Rechts meldete sich zu Wort. Die Bands waren schon was für echte Fans, aber wer sich darauf einließ, konnte neue Einsichten gewinnen. Ein Experiment: Hardcore, Punk und Elektro-Trash sind Musikrichtungen, die mitunter noch sehr neu und „schwer zu beschreiben sind“, meinte Dirk Koch vom Bündnis, das Lippstädter Julis, Jugend gegen Rechts, Linkspartei, die Grünen und „Migranten mischen mit“ (AWo) eint. Quelle:www.derpatriot.de
25.12.2007
17.12.2007
12.12.2007 Am Samstagabend 15. Dezember 2007 hat die Landesregierung 600 Gäste des öffentlichen Lebens zu einem Weihnachtskonzert in die Wiesenkirche in Soest eingeladen. DIE LINKE. Kreis Soest ruft dazu auf die Demonstration gegen die Landesregierung, die die Gewerkschaften ver.di und die Deutsche Steuergewerkschaft angemeldet haben, zu unterstützen. Wir stehen an eurer Seite! "In der Tat hat diese Landesregierung vor der Wahl 2005 eine ganze Menge versprochen und dies auch weitgehend konsequent eingehalten - das allerdings zum Nachteil der großen Mehrheit der Bevölkerung", bewertet Manfred Weretecki, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest, die Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Koalition. "Das alles sind Maßnahmen, die nicht im Interesse der Mehrheit der Menschen liegen, sondern ausschließlich die Interessen der Wirtschaft und des liberalen bürgerlichen Lagers in diesem Land bedienen", so Weretecki, "diese Landesregierung muss spätestens im Jahre 2010 abgelöst werden."
12.12.2007 Infos zu den Bands
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ialismus der Zukunft
ept der ‚Eine Schule für alle‘
e Hilfe ist nötig und machbar
ltung zum Thema „Neues aus dem Arbeitsrecht“
erband Soest gegründet
usfriedensbruch: Verfahren eingestellt
hne lässt es krachen
für Landtagswahl gestellt
Bruns: Die Menschen aufklären
er Compagnie - DIE VERTEIDIGUNG DEUTSCHLANDS AM HINDUKUSCH
schirm für die Menschen
ster und Landräte ohne Mehrheit
Abschiebehaft von Polizeiübergriffen überschattet
es Dauerprovisoriums an der Bahnunterführung kommt hinzu, dass es im Sommer darin unerträglich heiß ist.
a Wagenknecht war in Soest
k machen das dieses kreisweit eingeführt wird.
DIE LINKE. Ortsverband Lippstadt
Ebenen gegen Hartz IV - Sozialstaat statt Almosen
öhung aussetzen - Sozialticket jetzt!
o gegen Abschiebehaft
Islamischen Republik Iran!)
han Grigat: VORTRAG ÜBER DAS IRANISCHE REGIME VOR DEN WAHLEN
Soest nominiert Bürgermeisterkandidaten
BER DAS IRANISCHE REGIME VOR DEN WAHLEN
ler Schlusspunkt der Europawahl
2009 **Ist Marx nach Lateinamerika ausgewandert?**
-Luxemburg-Club Hellweg: Welches Europa brauchen wir?
aus zur Eröffnung
n auf. Höhepunkt des Tages war der Besuch der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen. 
KE: KandidatInnen für die Kreistagswahl gewählt
NATO - Brauchen wir die NATO noch?
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Soest, Presseerklärung 27.01.2009
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Suche nach Parteitags-Lokal
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ecken Freiheitsberaubung von Flüchtlingen
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sbürgerentscheid für den Papierkorb
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LINKE legt Kurs für Wahlprogramm fest
Soest: Antifaschistisches Konzert und Kundgebung von Nazis in Ahlen und Generelles
uns eine Spaltung der Gesellschaft?
oest: Protest gegen den „Bund der Vertriebenen“
ur Afghanistandemo nach Berlin
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bemaschinerie für Stunden behindert
im Kreis Soest: Bruns tritt an
an gegen Nazis
den eine Chance. Bundeswehr raus aus Afghanistan!
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pfänger müssen Reisenden in Soest das Gepäck hinterhertragen
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CHMIEREREIEN AN REALSCHULE
NKE KV Soest: Erfolgreicher 1. Parteitag der Linken
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NKE hält Arbeitsbedingungen der Soester Kofferträger für unzumutbar
tützung von DIE LINKE versprach.
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xemburg-Club Hellweg
nst: Verlängerung kostet tarifgebundene Stellen
esetzlichen Mindestlohn
destlohn und gegen Nazis
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NKE gratulierte Soesterinnen zum Frauentag
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haften verurteilen Beschmierung des Union-Gedenksteins
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NKE. Kreis Soest demonstriert gegen die Landesregierung
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